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Mögliche Jamaika-Koalition
Erster Hinweis auf Mega-Ministerium für Gesundheit, Arbeit, Soziales?
Berlin - 20.10.2017, 12:00 Uhr
Gibt es bald ein neues Mega-Ministerium für alle sozial- und gesundheitspolitischen Themen? Die Verhandlungen finden im Haus der Parlamentarischen Gesellschaft (l.) statt. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
Vor dem Start der ersten gemeinsamen Sondierungen für eine Jamaika-Koalition haben sich Union, FDP und Grüne auf zwölf Themenblöcke geeinigt. An erster Stelle stehen die Themen Finanzen, Haushalt und Steuern, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Die Gesundheitspolitik wird gemeinsam mit den Themen Arbeit, Soziales und Pflege an sechster Stelle aufgerufen. Ist das ein erster Hinweis für ein neues Mega-Ministerium für alle sozial- und gesundheitspolitischen Themen?
Am heutigen Freitag treffen erstmals Union, FDP und Grüne in der großen Runde von mehr als 50 Unterhändlern aufeinander. Nach dpa-Informationen hatten die Generalsekretäre der Parteien von ihren Verhandlungsführern den Auftrag erhalten, sich am Donnerstag auf Themen und die Reihenfolge zu einigen. Die Aufstellung dürfte auch bereits einen Hinweis auf mögliche künftige Ressortzuschnitte geben, schreibt die dpa.
So wurden die Themenblöcke eingeteilt:
1. Finanzen, Haushalt und Steuern
2. Europa
3. Klima, Energie, Umwelt
4. Flucht, Asyl, Migration, Integration
5. Bildung, Forschung, Innovation, Digitales, Medien
6. Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales
7. Familie, Frauen, Senioren, Jugend
8. Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen
9. Landwirtschaft, Verbraucherschutz
10. Wirtschaft, Verkehr
11. Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit, Handel
12. Innen, Sicherheit, Rechtsstaat
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