Diese Politiker verhandeln Gesundheit und Pflege

Ende dieser Woche starten die inhaltlichen Sondierungsgespräche zur Neuauflage einer Großen Koalition zwischen CDU, CSU und SPD. Am kommenden Sonntag treffen sich erstmals die 39 Spitzenpolitiker der drei Parteien, die für die „Große Runde“ nominiert wurden. Wie DAZ.online bereits berichtete, wird Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe daran nicht teilnehmen.

Am kommenden Montag, dem 8. Januar sollen dann aber auch die Beratungen in den fachspezifischen Sondierungsgruppen starten. Dafür haben sich die drei Parteien jetzt auf eine Besetzung geeinigt. Jede Partei entsendet drei Politiker in jede Themengruppe. Wie schon in den Jamaika-Verhandlungen wird das Thema „Gesundheit“ gemeinsam mit den Themen Pflege, Rente und Soziales behandelt.

Gröhe ist aber nicht Verhandlungsführer der CDU, sondern die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Ein gesundheitspolitisches Amt hat sie bislang nicht besetzt, war aber unter dem Ex-Ministerpräsidenten Peter Müller Ministerin für Arbeit, Familie, Soziales, Prävention und Sport. Als drittes CDU-Mitglied sitzt Sabine Weiss im Verhandlungsteam. Weiss ist seit 2009 Bundestagsabgeordnete und Mitglied des CDU-Bundesvorstands. In der vergangenen Legislaturperiode war Weiss außerdem stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union und dort für die Themen Arbeit und Soziales zuständig.

Die CSU entsendet die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml, die Präsidentin des Bayerischen Landtags und ehemalige bayerische Gesundheitsministerin Barbara Stamm sowie den Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke in die Verhandlungsgruppe. Verhandlungsführerin der CSU wird Stamm sein.