Wechselt Ex-Gesundheitsministerin Steffens ins Kassenlager?

Bis Juni 2017 war die Grünen-Politikerin Barbara Steffens Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Nordrhein-Westfalen, nun sieht sie sich nach Informationen von DAZ.online nach neuen beruflichen Herausforderungen um – und wechselt womöglich zur Techniker Kasse (TK). Deren bisheriger Landesvertretungs-Leiter in NRW, Günter van Aalst, geht zum 31. März 2018 in den Ruhestand, erklärt ein Sprecher der TK auf Nachfrage.

Angesprochen auf den möglichen Wechsel von Steffens als neue Landeschefin antwortet der Pressesprecher sehr ausweichend – weder bestätigt noch dementiert er den Vorgang. „Zur Nachfolge können wir aktuell noch keine verbindliche Aussage machen“, erklärt er lediglich. Auch die frühere Ministerin erklärt gegenüber DAZ.online, dass sie einen Bericht des Blogs „Ruhrbarone“ weder bestätigen noch dementieren könne: Dort war sogar zu lesen, dass der Wechsel „aus Kreisen der TK“ mittlerweile bestätigt wurde.

Kein sofortiger Wechsel möglich

Steffens prüft nach eigenen Angaben jedoch noch mehrere Angebote. Voraussichtlich würde sie eine neue Position auch erst ab dem 1. Juli 2018 antreten dürfen. Denn nach dem Ministergesetz des Landes kann ein derartiger Wechsel von der Landesregierung untersagt werden, wenn hierdurch „öffentliche Interessen beeinträchtigt werden“. Auch das Landtagsmandat von Steffens stünde dann vermutlich zur Disposition.  

Steffens wäre nicht die erste Gesundheitspolitikerin, die ins Kassenlager wechselt. Die frühere NRW-Gesundheitsministerin Birgit Fischer (SPD) ging zwei Jahre nach ihrem Ausstieg aus der Landesregierung zur Barmer GEK. Im Mai 2011 erntete sie für ihren Wechsel zum Verband forschender Arzneimittelhersteller (vfa) Kritik, dessen Hauptgeschäftsführerin sie seitdem ist. Kürzlich machte auch die ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Biggi Bender Schlagzeilen: Sie wird ab dem kommenden Montag die baden-württembergische Landesvertretung der Ersatzkassen anführen. Fischers Nachfolger als Ministerin war Karl-Josef Laumann (CDU), der in der aktuellen Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet das Amt erneut innehat. In der Zwischenzeit war er unter anderem Patientenbeauftragter der Bundesregierung.