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Mit der AfD wird auch in den Gesundheitsausschuss des Bundetages ein neuer Wind einziehen. Von den 41 Sitzen im Fachgremium darf die AfD fünf besetzen. Nun stehen die Namen der Politiker fest. Dabei sind zwei Ärzte, ein Fan der direkten Demokratie, ein Euro-Kritiker und ein vermeintlicher Ex-Stasi-Spion. Gesundheitspolitische Expertise ist wenig vorhanden.
Was die Gesundheitspolitik betrifft, ist die frisch in den Bundestag gewählte AfD ein unbeschriebenes Blatt. Das Wahlprogramm hat zudem Thema nicht viel anzubieten: In dem Papier werden unter anderem Flüchtlinge für die „aus dem Ruder laufenden“ Kosten verantwortlich gemacht, zu Versorgungsproblemen kommen flache Vorschläge wie: „Wir wollen, dass sich wieder mehr Ärzte auf dem Land niederlassen.“
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Eine Partei ohne gesundheitspolitisches Profil
Und so hat es in den vergangenen Tagen nach Informationen von DAZ.online auch große fraktionsinterne Probleme gegeben, die fünf Plätze im Gesundheitsausschuss überhaupt zu besetzen. Angeblich wollten die meisten der 92 Abgeordneten in die Ausschüsse für Verteidigung, Recht, Haushalt und Inneres. Erst in dieser Woche wurde dann in einer Fraktionssitzung festgelegt, wer die Posten in den Ausschüssen für Gesundheit und Soziales besetzt. Dem Vernehmen nach steht nun auch fest, dass Axel Gehrke aus Schleswig-Holstein die Funktion des gesundheitspolitischen Sprechers übernehmen soll, sein Stellvertreter wird Robby Schlund – beide Politiker sind Mediziner und bringen somit zumindest praktische Erfahrung aus dem Gesundheitswesen mit.
Hier einige Details zu den fünf AfD-Mitgliedern im Gesundheitsausschuss des Bundestages:
Axel Gehrke: Axel Gehrke ist über die Landesliste Schleswig-Holstein in den Bundestag eingezogen. Der 76-Jährige hat eine beachtliche Karriere als Mediziner hinter sich: Gehrke ist Kardiologe und war Leiter der funktionsdiagnostischen Abteilung beim Aufbau des Deutschen Herzzentrums in München. Zwischen 1990 und 2007 war er Lehrstuhlinhaber an der Medizinischen Hochschule Hannover. Eigenen Angaben zufolge hat er sich vorgenommen, die Gesundheitswirtschaft in seinem Wahlkreis zu stärken. Außerdem möchte er sich „sozialen Themen“, wie etwa der Kinderarmut, widmen. Er bezeichnet sich selbst als „pazifistisch“. Im Bundestag hatte er in der vergangenen Woche einen ersten unrühmlichen Auftritt. In seiner Rede zum Thema Ernährung warf er einen aus dem Zusammenhang gerissenen Satz ein, der im Parlament für Unruhe sorgte: „Der Farbige hat seine Schuldigkeit getan, der Farbige kann gehen.“
3 Kommentare
Tendenziöser herabwürdigender Artikel oder?
von A. Kreuzahler am 02.12.2018 um 8:14 Uhr
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Danke Herr Dr. Schabik
von Nachdenker am 25.01.2018 um 20:55 Uhr
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Journalismus sollte objektiv sein
von Dr. Ralf Schabik am 25.01.2018 um 9:35 Uhr
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