Gröhe nicht mehr im Kabinett

Darüberhinaus will Merkel die NRW-Abgeordnete Anja Karliczek zur Bildungsministerin machen. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner wird Agrarministerin, der Merkel-Vertraute und bisherige Kanzleramtschef Peter Altmaier Wirtschaftsminister. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bleibt im Amt. Neuer Kanzleramtschef soll der bisher in der Regierungszentrale für die Bund-Länder-Beziehungen zuständige Staatsminister Helge Braun werden. Für dieses Amt stand Agenturberichten zufolge auch der Name Hermann Gröhe im Raum. Der bisherige Gesundheitsminister wird dem Kabinett aber nicht mehr angehören. Merkel sprach von einer „schmerzhaften Entscheidung“. 

Gröhe hat sein Ausscheiden aus der Bundesregierung bedauert, verabschiedet sich aber nicht aus der Politik. „Natürlich hätte ich diese Arbeit gerne fortgesetzt. Aber ein Ministeramt ist ein Amt auf Zeit“, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in Berlin. Gröhe sagte außerdem, er sei stolz darauf, auch weiterhin seine Heimat als direkt gewählter Abgeordneter (Wahlkreis Neuss I) im Bundestag zu vertreten. Als Minister sei es ihm immer ein Anliegen gewesen, „den Menschen den Rücken zu stärken, die tagtäglich ihr Bestes geben, damit es anderen besser geht“, sagte Gröhe. Er sei dankbar für „eindrückliche, ja bewegende Begegnungen“. Die sei nun „kein Abschied, aber natürlich auch nicht etwas, was man sich einfach nur aus der Jacke wischt“. Er packe nun „die Dinge an, die jetzt auf mich zukommen“. Über seinen designierten Nachfolger Jens Spahn (CDU) sagte Gröhe: „Er kann es, und er hat meine guten Wünsche.“ Ob Jens Spahn als Gesundheitsminister den apothekenpolitischen Kurs seines Vorgängers übernimmt, bleibt abzuwarten. 

CDU-Chefin Angela Merkel setzt darauf, dass die Werbetour der SPD-Führung an der Parteibasis für eine Neuauflage der großen Koalition erfolgreich ist. Zum jetzigen Zeitpunkt wolle sie sich nicht darauf festlegen, ob sie im anderen Fall eine Minderheitsregierung bilden werde, sagte die Kanzlerin am Sonntagabend in Berlin am Rande von CDU-Gremiensitzungen. Ob sich die SPD-Basis beim Mitgliederentscheid für oder gegen eine Neuauflage der großen Koalition ausgesprochen hat, soll am kommenden Sonntag bekannt gegeben werden.