CDU stimmt für Große Koalition

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich bei seiner Partei mit wehmütigen Worten aus dem Amt verabschiedet. „Ich habe gerne Verantwortung für die Gesundheitspolitik in unserem Land getragen“, sagte Gröhe am Montag auf dem CDU-Parteitag in Berlin. „Viele verbinden ja Gesundheitspolitik vor allen Dingen mit Milliardenbeträgen oder auch mal mit ellbogenbesetzter Lobbyauseinandersetzung.“ Er habe aber zuallererst großartige Menschen in der Pflege, Medizin und der Forschung kennengelernt. „Diesen Frauen und Männern den Rücken zu stärken ist die vornehmste Pflicht aller Gesundheitspolitiker. Dafür wünsche ich meinem Nachfolger viel Erfolg.“ Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Sonntag mitgeteilt, dass Gröhe dem Kabinett einer neuen großen Koalition nicht mehr angehören soll. Der konservative CDU-Mann Jens Spahn soll ihm nachfolgen. Gröhe will weiterhin seine Heimat als direkt gewählter Abgeordneter (Wahlkreis Neuss I) im Bundestag vertreten. Die Delegierten stimmten am frühen Nachmittag über die Annahme des Koalitionsvertrags von Union und SPD ab.

Ob eine neue schwarz-rote Bundesregierung zustande kommt, hängt noch von der SPD ab, die dazu gerade einen Mitgliederentscheid durchführt. Das Ergebnis soll am kommenden Sonntag feststehen. Die CSU hatte dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt.