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GroKo-Personalien
Spahn wird Gesundheitsminister – das sagt die Presse
Merkels Widersacher oder größter Kritiker – so bezeichnen die Medien Jens Spahn, dessen Berufung zum Gesundheitsminister einer möglichen GroKo wohl die am meisten kommentierte CDU-Personalie im künftigen Kabinett von Angela Merkel ist. Die Kanzlerin hat es am gestrigen Sonntag dem Parteipräsidium vorgestellt. Wir haben einige Reaktionen zusammengestellt.
Am gestrigen Sonntag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Führungsgremien ihrer Partei die Liste der CDU-Minister einer möglichen Großen Koalition vorgestellt – so einiges war bereits im Vorfeld durchgesickert. Darunter auch, wer der zukünftige Chef im Bundesgesundheitsministerium und somit Nachfolger von Hermann Gröhe werden könnte – Jens Spahn. Die Berufung des 37-jährigen Westfalen, der als einer von Merkels schärfsten Kritikern gilt, ist die Personalie, die in den Medien wohl am meisten kommentiert wurde.
So schreibt beispielsweise die Süddeutsche Zeitung:
„Dass Merkel ihren ärgsten Widersacher Jens Spahn einbindet, mag taktisch richtig sein. Dass sie ihm das Gesundheitsministerium geben will, in dem man viel Arbeit und Ärger hat, ist schlau. Die Entscheidung für Spahn zeigt aber auch, wie sehr Merkel unter Druck steht und dass sie, um ihre Macht zu sichern, ihre Abscheu gegen Illoyalität hintanstellt.“
Im Handelsblatt ist zu lesen:
„Nun hat die CDU-Chefin es allen noch einmal gezeigt. Mit einigen geschickten Spielzügen brachte sie ihre parteiinternen Kritiker zum Verstummen und schlug einen drohenden Aufstand der Jungen nieder. Die Berufung der saarländischen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer als Generalsekretärin war ein Überraschungscoup. Mit ihrer Wahl von Jens Spahn für den Posten des Gesundheitsministers fügte sie sich ins Unvermeidbare – aber sie tat es. Das ist ein machtpolitisches Meisterstück, sich so aus dem Tief der vergangenen Monate wieder herauszuwinden. (...) Gleichzeitig macht Merkel Spahn auch ein vergiftetes Geschenk.“
„Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel gibt dem Druck junger Konservativer in der Partei nach und macht Finanzstaatssekretär Jens Spahn zum Minister. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll er das Gesundheitsministerium von Hermann Gröhe übernehmen, falls die SPD-Mitglieder grünes Licht für eine neue große Koalition geben. Damit holt sie dann einen ihrer profiliertesten konservativen Kritiker ins Kabinett. [...] Die Personalentscheidung für Spahn gilt als Zeichen dafür, dass Merkel vor dem Parteitag an diesem Montag ihren Widersachern entgegenkommen will.“
In der Ärztezeitung ist von einem „Befreiungsschlag“ Merkels die Rede:
„Angela Merkel versucht den Befreiungsschlag. Mit Jens Spahn bindet die CDU-Chefin einen internen Kritiker ins Kabinett ein. [...] Dass Merkel nun Jens Spahn in ein künftiges Kabinett einbinden will, hat sich schon seit Tagen abgezeichnet. Der 37-Jährige gilt als Zukunftshoffnung der Konservativen. Dass er nun nach Spekulationen über einen Wechsel ins Bildungs- oder gar ins Verteidigungsressort den Ministersessel im Gesundheitsressort bekommt, ist inhaltlich konsequent. Bevor Spahn Parlamentarischer Staatssekretär bei seinem Förderer, dem damaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), wurde, war er von 2009 bis 2015 gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Schon vor vier Jahren hatte er sich das Amt des Gesundheitsministers erhofft.“
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