„Wir gehen das Rx-Versandverbot im Herbst an“

Karin Maag (CDU) ist seit einigen Wochen gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion. Im Interview mit DAZ.online hatte sie bereits erklärt, dass das Rx-Versandverbot zu einer ihrer Kernforderungen in dieser Legislaturperiode zähle. Nun legt Maag nach: Bei einem Pressegespräch im Bundestag, bei dem sie die gesundheitspolitischen Ziele der Union für diese Wahlperiode vorstellte, erklärte sie, dass sie sich „nachhaltig“ dafür einsetzen werde, dass der Koalitionsvertrag an dieser Stelle schon bald umgesetzt werde.

Entgegen anderslautender Medienberichte stellte sie ebenfalls klar, dass es in dieser Frage in ihrer Fraktion eine klare Meinung gebe: „Das Verbot steht nicht umsonst im Koalitionsvertrag. Es wird sich eine Mehrheit bei uns finden.“ Sie habe zwar Verständnis für ihre Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion, wenn diese nun immer wieder auf die verfassungsrechtlichen Bedenken hinwiesen. Aber: „Die Angst vor den verfassungsrechtlichen Bedenken sollte uns nicht hindern, den Koalitionsvertrag stringent umzusetzen.“

Einen konkreten Zeitplan für das Verbot nannte Maag allerdings nicht. Zunächst stehe das „Sofortprogramm Pflege“ an – dieses werde man noch vor der Sommerpause angehen. Auch die im Koalitionsvertrag festgehaltene Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der GKV-Beiträge werde man aufgrund wichtiger Fristen sehr früh angehen müssen. Maag weiter: „Das Rx-Versandverbot gehört zwar nicht zu einem dieser allerwichtigsten Themen, aber wir werden es im Herbst angehen. Darauf lege ich Wert.“ Auch zu der Frage, ob der „alte“ Referentenentwurf wieder aufgegriffen werde, den das Bundesgesundheitsministerium im vergangenen Jahr vorgelegt hatte, wollte Maag sich „nicht abschließend“ äußern. Allerdings erwarte sie, dass der neue Abteilungsleiter für Arzneimittel, Thomas Müller, zügig einen Entwurf vorlegen werde.