Wer kümmert sich um Apothekenthemen in der SPD-Bundestagsfraktion?

In der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion könnte es schon bald zu einer erneuten Personalrochade kommen. Denn das Bundeskabinett hat den SPD-Gesundheitsexperten und Juristen Edgar Franke aus Hessen zum neuen Opferbeauftragten der Bundesregierung ernannt. Eine Rolle, die es so bisher nicht gab: Bis Ende März gab es bereits einen Beauftragten der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Das Amt wurde vom ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) ausgeübt. Mit der Einrichtung der neuen Stelle folgt die Regierung seinem auch in den Koalitionsvertrag aufgenommenen Vorschlag, feste Strukturen und Zuständigkeiten für Verbrechensopfer zu schaffen, wie die Nachrichtenagentur dpa am Anfang der Woche berichtete.

Auswirkungen auf die Gesundheitspolitik

Frankes neue Aufgabe wirft aber auch in der Gesundheitspolitik und insbesondere in der Apothekenpolitik einige Fragen auf. Denn Franke ist derzeit Berichterstatter für Apotheken in der SPD-Bundestagsfraktion. Und ob er diesen Job auch als Opferbeauftragter weiterführen kann oder darf, ist derzeit noch völlig offen. Aus seinem Büro hieß es lediglich, dass derzeit alle Optionen möglich seien.

Wird Franke Staatssekretär?

Nach Informationen von DAZ.online steht zur Debatte, ob Franke als Staatssekretär in ein Bundesministerium oder sogar ins Kanzleramt wechselt. In diesem Fall würde sein Platz im Gesundheitsausschuss und somit auch die Funktion als Berichterstatter für Apothekenthemen frei werden, die SPD könnte ein neues Mitglied benennen und müsste die Apothekenpolitik einem anderen Gesundheitspolitiker oder einer anderen Gesundheitspolitikerin übertragen. Denkbar ist aber auch, dass Franke „einfacher“ Abgeordneter bleibt und seine neue Funktion als Opferbeauftragter nicht als Staatssekretär wahrnimmt. Dann wäre es durchaus denkbar, dass Franke seine Aufgabe als apothekenpolitischer Berichterstatter behält.

Kampfabstimmung gegen Dittmar verloren

Franke hatte sich nach der Regierungsbildung für den Posten als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion beworben. In einer Kampfabstimmung in der Fraktion unterlag er vor einigen Wochen allerdings Sabine Dittmar, die zum zweiten Mal über die Landesliste der SPD Bayern ins Parlament eingezogen war.