Edgar Franke: Terroropfer und Apotheken

Der SPD-Gesundheitsexperte Edgar Franke bleibt in seiner Bundestagsfraktion Berichterstatter für das Thema Apotheken. Gleichzeitig wird Franke in den kommenden Jahren das Amt des Opferbeauftragten der Bundesregierung ausüben. Aus SPD-Kreisen hieß es, dass der 58-jährige hessische Abgeordnete zwar ab sofort ein Büro im Justizministerium habe. Seine Rolle als Mitglied des Gesundheitsausschusses und als Berichterstatter für das Thema Apotheken werde Franke aber weiterführen. Zuletzt war darüber spekuliert worden, ob der SPD-Politiker sein Apotheken-Amt aufgibt und sich komplett auf die neue Funktion konzentriert.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist die einzige Fraktion, die sich einen eigenen Berichterstatter für Apothekenthemen leistet. Die Rolle ist für die Apotheker nicht zu unterschätzen: In der vergangenen Legislaturperiode bekleidete Sabine Dittmar, die jetzt gesundheitspolitische Sprecherin ist, dieses Amt. Dittmar forderte beispielsweise vehement die Erhöhung der Honorare für Rezepturen und die BtM-Abgabe ein. Außerdem mischte sie sich nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung (gemeinsam mit Franke) in den Versandhandels-Konflikt ein, forderte die Einführung von begrenzten Rx-Boni und die Überarbeitung des Apothekenhonorars.

Franke hatte sich vor einigen Wochen neben Dittmar ebenfalls um die Position des gesundheitspolitischen Sprechers beworben, die Kampfabstimmung in der Fraktion dann allerdings verloren. In der vergangenen Legislaturperiode war er Vorsitzender des Gesundheitsausschusses. Der SPD-Politiker hat sich in seiner neuen Funktion als Apotheken-Berichterstatter bislang nur selten öffentlich zu Wort gemeldet. In einem Interview mit DAZ.online erklärte Franke Anfang März, dass der SPD mit dem Koalitionsvertrag nun nichts mehr anderes übrig bleibe, als zu versuchen, das Rx-Versandverbot umzusetzen. Zu den möglichen anderen Themen, die er als Berichterstatter angehen könnte, sagte Franke: „Welche Themen wir als Fraktion im Apothekenbereich ansprechen werden, ist noch unklar. „