Was bedeuten die Hamburger Diesel-Fahrverbote für die örtlichen Apotheken?

Ab dem 31. Mai 2018 dürfen ältere Dieselfahrzeuge zwei Straßenabschnitte in Hamburg nicht mehr nutzen: Zum einen gilt für LKW eine Durchfahrtsbeschränkung an der Stresemannstraße, zum anderen sowohl für LKW als auch PKW an der Max-Brauer-Allee – das betrifft Diesel-Fahrzeuge, die die Euronorm 6 (PKW) beziehungsweise VI (für LKW) nicht erfüllen.

Hamburg hatte im Juni 2017 einen Luftreinhalteplan mit entsprechenden Maßnahmen beschlossen: „Neben dem Ausbau des Radverkehrs und der U- und S-Bahnen schafft die Stadt über 200 saubere Busse an, baut über 1000 Ladepunkte für E-Fahrzeuge und schafft für den eigenen Fuhrpark fast ausschließlich schadstoffarme Autos an. Weiterhin geplant sind Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge an Abschnitten der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße.“

Am 27. Februar 2018 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dann entschieden, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich zulässig sind. In der Folge kündigte der Hamburger Senat an: „Die im Luftreinhalteplan beschlossenen Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Diesel-Fahrzeuge werden daher in Kürze an Abschnitten der Max-Brauer-Allee und an der Stresemannstraße umgesetzt, wo die Werte für Stickstoffdioxid noch über dem EU-Grenzwert liegen.“

Für notwendige Kontrollen zur Einhaltung der Durchfahrtsbeschränkungen sei die Polizei zuständig. Besonders zu Beginn der Regelung solle es vermehrt zu Schwerpunkt- und Stichprobenkontrollen kommen. Die punktuellen Beschränkungen sollen ganzjährig gelten und zwar so lange, bis die Stickstoffdioxid-Werte im Jahresdurchschnitt unter dem EU-Grenzwert bleiben.

Zunächst hatte man erwartet, dass die Durchfahrtsbeschränkungen schon Ende April 2018 in Kraft treten, man musste aber noch die schriftliche Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts abwarten.