Gesundheitsminister Spahn will für CDU-Vorsitz kandidieren

Nach CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz hat auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) seine Kandidatur als Nachfolger von CDU-Chefin Angela Merkel angekündigt. Merkel will nach massiven Verlusten ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen den Parteivorsitz abgeben – aber Kanzlerin bleiben. Das habe die 64-Jährige am Montag in einer Präsidiumssitzung in Berlin deutlich gemacht, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Bisher hatte Merkel immer darauf bestanden, dass beide Ämter für sie zusammengehören. Sie hatte erst Ende September – vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen – durchblicken lassen, dass sie beim Parteitag erneut für den CDU-Vorsitz antreten wolle. „Ich habe gesagt, ich stehe für diese Legislaturperiode zur Verfügung und ich habe meine Meinung bezüglich der Verbindung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft nicht geändert“, sagte sie bei einer Veranstaltung der „Augsburger Allgemeinen“.

Auch keine Kandidatur mehr für den Bundestag

Merkel will zudem nach Ende der bis 2021 laufenden Wahlperiode nicht erneut für den Bundestag kandidieren, wie sie nach dpa-Informationen weiter sagte. Auch in Brüssel – etwa in der Europäischen Union – wolle sie keine Ämter übernehmen. In der auf das Präsidium folgenden Sitzung des CDU-Vorstands applaudierten die Mitglieder Teilnehmerangaben zufolge im Stehen für Merkel, nachdem diese ihre Verzichtsankündigung verkündet hatte. Merkel ist seit 18 Jahren CDU-Chefin und seit 13 Jahren Kanzlerin. Die CDU-Spitze kommt an diesem Sonntag zu einer länger geplanten Vorstandsklausur zusammen.

Wie zuvor schon in Bayern die CSU, fuhr nun in Hessen auch die CDU am Sonntag zweistellige Verluste ein. In der CDU wurde danach der Ruf nach personellen Konsequenzen laut. Bei Spekulationen über eine Nachfolge Merkels wurden bisher vor allem Kramp-Karrenbauer, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet genannt. Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) war im Gespräch.