FDP interessiert sich für Arzneimittel- und Apothekenüberwachung

Insbesondere der Zyto-Skandal aus Bottrop hat in den vergangenen Monaten für viele negative Schlagzeilen im Apothekenmarkt gesorgt. Der Bottroper Zyto-Apotheker Peter S. wurde inzwischen dafür verurteilt, Krebsarzneimittel „gepanscht“ zu haben, um so die Krankenkassen zu betrügen. Welcher Schaden damit den Patienten entstanden ist, ist nach wie vor nicht hinreichend geklärt. Im Prozess gegen Peter S. kam allerdings auch heraus, dass die Zyto-Apotheke in Bottrop sehr mangelhaft kontrolliert wurde – jahrelang sollen dort gar keine Kontrollen stattgefunden haben.

Auch im „Lunapharm-Skandal“ standen die Arzneimittelüberwachungsbehörden stark in der Kritik. Zur Erinnerung: Dem Händler wird vorgeworfen, auf illegalem Wege jahrelang Arzneimittel importiert und diese in die Lieferkette eingebracht zu haben. Auch dieser Fall ist noch nicht ganz aufgeklärt. Allerdings hatte die Brandenburger Landesregierung eine Taskforce ins Leben gerufen, die in ihrem Bericht dazu kommt, dass die beim Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) angesiedelte Brandenburger Arzneimittelbehörde viel früher hätte sehen müssen, dass bei der Belieferung durch Lunapharm einiges schief laufen könnte. Unter anderem „mangelt [es] im MASGF insgesamt an der Erstellung von allgemeinen Grundsätzen zur Ausübung der Fachaufsicht bezüglich Art, Umfang, Kommunikation und Instrumenten unter Beachtung der Empfehlungen in der Mitteilung des Landesrechnungshofes. Dies befördert individuelle Auslegungen für die Ausgestaltung von Aufsichtsfunktionen durch die aufsichtsführenden Referate“, hieß es damals im Taskforce-Bericht.

Die Arzneimittelüberwachung in Deutschland ist auf Bundesebene nicht klar geregelt: Vielmehr heißt es in Bundesgesetzen, dass die Landesbehörden die Aufsicht über die Arzneimittelübewachungsbehörden übernehmen sollen. Genau diesem Thema widmet sich die FDP-Bundestagsfraktion nun in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Nach recht allgemeinen Fragen dazu, wie die Regierung das Vorgehen der Behörden in den beiden Skandalen bewertet, will die FDP wissen, inwiefern man sich im Bund mit Vertretern der Überwachungsbehörden auf Landesebene ausgetauscht habe.