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CDU-Parteitag
Was bedeutet die Wahl zum neuen CDU-Vorsitz für die Apotheker?
Am heutigen Freitag startet der CDU-Parteitag in Hamburg. Bis Samstagnachmittag tagen rund 1000 Delegierte aus allen Regionen Deutschlands. Das absolute Highlight: Die Wahl zum neuen CDU-Vorsitz. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist einer der insgesamt zwölf Kandidaten, die die Christdemokraten gerne anführen möchten. Seine Wahl – aber auch seine Nicht-Wahl – könnte theoretisch Folgen auf die Gesundheitspolitik und somit auch auf die Apotheker haben. Eine Übersicht.
Läuft alles nach Plan, werden die rund 1000 Delegierten des CDU-Parteitages am heutigen Freitagnachmittag eine(n) neue(n) Vorsitzende(n) wählen. Gegen 15 Uhr sind zunächst noch die Reden der Kandidaten vorgesehen, danach kommt es dann zur geheimen Wahl. Wie viele Delegierte jeder Landesverband entsendet, hängt von den Bundestagswahlergebnissen ab. Der am stärksten vertretene Verband stammt aus Nordrhein-Westfalen mit knapp 300 CDU-Mitgliedern, es folgt Baden-Württemberg. Wenn es im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit für einen Kandidaten, bzw. eine Kandidatin gibt, gibt es eine Stichwahl.
Aber wer kandidiert eigentlich? Bislang haben lediglich drei Kandidaten ihre Kandidatur offiziell angemeldet: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie Ex-Unions-Fraktionsvorsitzender Friedrich Merz. In den vergangenen Wochen wurde aber immer wieder über mögliche Kandidaturen weiterer CDU-Mitglieder berichtet. Auch der Bonner Jura-Professor Matthias Herdegen erklärte, dass er für den CDU-Vorsitz antreten wolle. Der Jura-Professor veröffentlichte in der Fachzeitschrift „GesundheitsRecht“ im Jahr 2008 gemeinsam mit Prof. Jürgen Wasem und Prof. Stefan Greß einen Aufsatz, in dem sich die drei Juristen für eine Aufhebung des Fremd- und Mehrbesitzverbotes aussprachen. Die drei Professoren kamen zu dem Schluss, dass die Argumente gegen Apothekenketten „Phantom-Risiken“ seien.
Umfragen: Spahn liegt abgeschlagen zurück
Aber zurück zu den drei prominenten Kandidaten, die ernsthafte Chancen auf den CDU-Vorsitz haben. Glaubt man ersten Befragungen in der CDU und Meinungsumfragen, dürfte der Bundesgesundheitsminister die schlechtesten Chancen auf die CDU-Spitze haben. Im ARD-Deutschlandtrend der vergangenen Woche lag Kramp-Karrenbauer in einer Umfrage mit knapp 40 Prozent vorn. Unter CDU-Anhängern war die Zustimmung für „AKK“ sogar bei 48 Prozent. Weit abgeschlagen Jens Spahn: Der Minister konnte 9 Prozent aller Befragten überzeugen, CDU-Anhänger stimmten in der ARD-Umfrage nur zu 2 Prozent einer Wahl Spahns zu. Spannend ist auch eine Befragung unter den Mitgliedern des CDU-Landesverbandes in Sachsen-Anhalt. Dort stimmten knapp 56 Prozent der Teilnehmer für Merz als neuen CDU-Chef, auch hier landete Spahn auf dem abgeschlagenen dritten Platz (4,7 Prozent). Schließlich sprachen sich zuletzt auch CDU-Größen wie Wolfgang Schäuble und Peter Altmaier gegen eine Wahl Spahns aus.
Der Bundesgesundheitsminister konzentrierte sich im Wahlkampf in den vergangenen Wochen insbesondere auf seine Präsentation in den Neuen Medien. Sein Team veröffentlichte mehrere Image-Videos, in denen Spahn immer wieder mit dem Wort „Neustart“ in Verbindung gebracht wurde. Außerdem zeigte sich Spahn – der als einziger der drei Top-Kandidaten ein Ministeramt ausübt – als politischer Macher: Er reagierte mit einem Referentenentwurf auf die Arzneimittelskandale des Sommers, erklärte, dass er für die schnelle Einführung des E-Rezeptes sorgen werde, die Situation von Heilmittelerbringern verbessern werde und forderte, dass die überreichen Kassen endlich ihre Milliarden-Rücklagen an die Versicherten ausschütten.
5 Kommentare
Quo Vadis
von Dr Schweikert-Wehner am 07.12.2018 um 12:01 Uhr
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Naja
von Peter am 07.12.2018 um 10:14 Uhr
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Viertes Szenario
von Andreas Matuschek am 07.12.2018 um 9:39 Uhr
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von Anita Peter am 07.12.2018 um 8:02 Uhr
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AW: AKK
von Benjamin Rohrer am 07.12.2018 um 9:07 Uhr
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