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Arzneimittelsicherheit in der EU
Wegen Lunapharm: Ministerin Karawanskij reist nach Brüssel
Berlin - 18.01.2019, 15:00 Uhr
Brandenburgs Gesundheitsministerin wird konkret. Bei ihrem Amtsantritt im September 2018 kündigte Susanna Karawanskij an, auch auf EU-Ebene über Arzneimittelsicherheit diskutieren zu wollen. (Foto: imago)
Brandenburgs Gesundheitsministerin Susanne Karawanskij (Linke) zieht weitere Konsequenzen aus dem Lunapharm-Skandal. Kommende Woche hat die Ministerin Termine mit EU-Politikern vereinbart, um über Verbesserungen bei der Arzneimittelsicherheit auf EU-Ebene zu diskutieren. Eine der Gesprächspartnerinnen ist Annika Nowak, die im Kabinett von EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis zuständig für Arzneimittelthemen ist.
Vor vier Monaten löste Susanna Karawanskij (Linke) ihre Parteikollegin Diana Golze als Gesundheitsministerin in Brandenburg ab. Damit trat sie ein schweres Erbe an, denn ihre Vorgängerin war aufgrund der sogenannten Lunapharm-Affäre zurückgetreten.
Bei ihrem Amtsantritt hatte Karawanskij eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, die Konsequenzen aus dem Medikamentenskandal darstellen. Einige davon hatte sie bereits in die Tat umgesetzt. So startete die Ministerin eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Importquote, die bei der Abstimmung Mitte Dezember 2018 im Bundesrat eine Mehrheit erhielt.
Termine mit Kommissar Oettinger und Kabinettsmitglied Nowak
Außerdem hatte sie angekündigt, nicht nur auf Landes- und Bundes-, sondern auch auf EU-Ebene über mögliche Verbesserungen bei der Arzneimittelsicherheit zu diskutieren. Offenbar konkretisieren sich nun auch diese Pläne. Nach Informationen von DAZ.online reist Karawanskij gemeinsam mit Finanzminister Christian Görke am kommenden Dienstag und Mittwoch nach Brüssel, um dort Termine mit einzelnen EU-Politikern wahrzunehmen.
Unter anderem sind die beiden Landesminister mit EU-Kommissar Günther H. Oettinger, der für den EU-Haushalt zuständig ist, verabredet. Eine weitere wichtige Gesprächspartnerin ist Annika Nowak, die im Kabinett von Gesundheits-EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis für Arzneimittelthemen zuständig ist.
Gibt es Verbesserungspotenzial auch auf EU-Ebene?
Anlässlich des Lunapharm-Skandals möchte sich Karawanskij über Arzneimittelsicherheit und -überwachung auf europäischer Ebene informieren und austauschen. Bei diesem Termin könnte es unter anderem darum gehen, ob die aktuellen Kommunikations- und Meldewege zu Arzneimittelrisiken optimiert werden könnten. Außerdem ist es möglich, dass die Ministerin ihre Bundesratsinitiative vorstellt und in dem Zusammenhang über die Sicherheit von Importarzneimitteln diskutiert wird.
Dass Landesminister mit EU-Kommissaren oder deren Kabinettsmitgliedern Einzeltermine vereinbaren, kommt zwar vor, ist aber nicht die Regel. Deshalb deutet Karawanskijs Terminplan auf eine hohe Relevanz der Themen hin.
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