Spahn: Masern-Impfpflicht ab 2020, SPD signalisiert Zustimmung

Um die Zirkulation von Masern zu verhindern, seien Impfraten von mehr als 95 Prozent erforderlich, heißt es. „Diese werden in Deutschland nicht erreicht.“ Die angestiegenen Fallzahlen seien auf „fortschreitende Impfmüdigkeit“ zurückzuführen. „Die bisherigen freiwilligen Maßnahmen zur Stärkung der Impfbereitschaft greifen nicht durch.“ Unter anderem in Bayern, Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen sei es in den letzten Jahren zu großen Ausbrüchen gekommen. Allein bis Anfang März 2019 seien dem Robert-Koch-Institut bereits 170 Masernfälle gemeldet worden. Im Entwurf vorgesehen sind unter anderem auch Bußgelder in Höhe von bis zu 2500 Euro für Eltern, die ihr Kind nicht impfen lassen.

Spahn zufolge entstehen dem einzelnen Bürger keine Kosten durch die Impfpflicht. „Das zahlen die Krankenkassen“, sagte der Minister der Bild-Zeitung am gestrigen Sonntag. „Die Masern-Impfung kostet rund 60 Euro. Eine Maserninfektion mit möglichen Folgeerkrankungen ist dagegen ein Vielfaches teurer.“ Impfungen gegen Masern sollten künftig bei allen Ärzten außer Zahnärzten möglich sein. „Es geht darum, jeden Arztbesuch zu nutzen, um den Impfstatus zu überprüfen und zu impfen“, sagte Spahn. Auch der öffentliche Gesundheitsdienst solle dabei eine stärkere Rolle übernehmen: „Er könnte an Schulen und Kitas Impfungen anbieten.“

Impfpflicht auch für Fachpersonal in Gesundheitseinrichtungen

Eine Masernimpfpflicht soll es laut Entwurf auch für Fachpersonal in medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäuser und Arztpraxen geben. Der Referentenentwurf soll dem Vernehmen nach noch vor der Sommerpause vom Kabinett beschlossen werden. Bis Ende des Jahres soll der Bundestag zustimmen. Das Gesetz soll dann am 1. März 2020 in Kraft treten.

Die SPD befürwortet die Pläne von Spahn für eine Masern-Impfpflicht in Deutschland für Kita- und Schulkinder. „Das ist eine sehr gute Grundlage für eine gemeinsame Diskussion“, sagte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der „Augsburger Allgemeinen“. Spahns Schritt sei „unbedingt richtig“. Zu geplanten Strafen sagte Lauterbach: „Ohne Bußgelder wird es nicht gehen.“