Masern-Impfpflicht könnte 20 Millionen Euro kosten

Bei einer Impfpflicht zum Gesundheitsschutz müsse es auch Sanktionen geben, erläuterte Spahn. „Das ist wie im Straßenverkehr.“ Wenn man wegen zu schnellen Fahrens erwischt werde, sei ein Bußgeld zu zahlen. In den seltensten Fällen dürfte aber überhaupt ein Bußgeld verhängt werden, weil die allermeisten Menschen ihr Kind wahrscheinlich nach einer ersten Aufforderung doch impfen ließen. In anderen Fällen sei dann je nach Verhältnismäßigkeit vor Ort zu entscheiden.

Einem Entwurf des Ministeriums zufolge soll die Freiwilligkeit von Schutzimpfungen gegen Masern für bestimmte Gruppen aufgehoben werden, um „eine höhere Durchimpfungsrate“ zu erreichen. Kommen soll eine Impfpflicht ab März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen, zudem für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen.

Die Pflicht soll nur für Impfungen gegen Masern gelten, auch wenn es dafür derzeit nur Kombinationsimpfstoffe gibt, die meist zugleich gegen Mumps und Röteln immunisieren. Sind Kinder nicht gegen Masern geimpft, sollen sie vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden können. Reicht bei Schulkindern der Impfstatus nicht aus, muss die Schule dies dem Gesundheitsamt melden, das dann Bußgelder veranlassen kann.

79.000 zusätzliche Impfungen vor der Kita-Aufnahme

Zu konkreten Auswirkungen hat das Ministerium vorerst nur einige erste Schätzungen angestellt. Im ersten Jahr zu erwarten seien wohl 79.000 zusätzliche Impfungen bei Kita-Aufnahmen und 71.000 bei Einschulungen. Geimpft werden müssten zudem geschätzt 361.000 Kinder, die schon in Kitas sind. Zudem dürften 220.000 Menschen zu impfen sein, die in Schulen, Kitas und medizinischen Einrichtungen arbeiten, wie zuerst die Bild-Zeitung berichtete. Auf die Krankenkassen könnten 20 Millionen Euro Mehrausgaben zukommen.