30 Jahre Festbeträge – Freude und Kritik

Seit dem Juni 1989 gibt es Arzneimittel-Festbeträge. Solche Beträge sind Höchstgrenzen, bis zu denen die Kassen die Kosten eines Arzneimittels übernehmen. Die Einsparungen der Kassen durch dieses Sparinstrument sind groß: Laut GKV-Spitzenverband lagen sie zuletzt bei 8,2 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Durch die Rabattverträge generieren die Kassen etwa 4 Milliarden Euro. Geschaffen wurden die Festbeträge mit dem Gesundheits-Reformgesetz (GRG), dessen hauptsächliche Aufgabe es war, die Reichsversicherungsverordnung (RVO) ins Sozialgesetzbuch V zu überführen. Gesundheitsminister war damals übrigens der CDU-Politiker Norbert Blüm.

Im damaligen Gesetzestext hieß es damals zu den Festbeträgen: „Der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen bestimmt in den Richtlinien nach § 100 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6, für welche Gruppen von Arzneimitteln Festbeträge festgesetzt werden können.“ Der Ausschuss heißt inzwischen Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA), die Festbetragsgruppen gibt es aber immer noch. Hier ein Überblick, wie das System der Festbeträge heutzutage funktioniert.