Apotheker sollen mehr Zeit für die TI-Anbindung erhalten

Damit sich die Apotheker mit Ärzten auf digitalem Weg über Medikationspläne ihrer Patienten austauschen und E-Rezepte empfangen können, müssen sie an die sogenannte Telematikinfrastruktur (kurz: TI) angeschlossen werden. Die TI ist sozusagen die sichere, geschützte Datenautobahn des Gesundheitswesens, die in der Gematik seit Jahren entwickelt wird. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will den Apothekern mit dem Digitale Versorgung Gesetz (DVG) dazu eine neue Frist setzen: Im ersten Entwurf des Gesetzes hieß es, dass sich die Pharmazeuten bis zum 31. März 2020 alle vollständig an die TI anbinden müssen.

Die ABDA hatte in einer ersten Stellungnahme zu dem Referentenentwurf allerdings erklärt, dass die Apotheker mehr Zeit für die Anbindung bräuchten. Am 31. März 2020 ist aus Sicht der Standesvertretung der Apotheker lediglich der „flächendeckende Rollout“ startbereit. Und weiter: „Auf Basis einer frühzeitigen Bereitstellung von E-Health-Konnektoren durch weitere Anbieter und der notwendigen Zeiträume für die technische Implementierung von Komponenten in den Apotheken ist eine flächendeckende Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur zum 31. Dezember 2020 realistisch und möglich.“

BMG: Sechs Monate mehr Zeit

Nun kommt das BMG den Apothekern etwas entgegen. In einem überarbeiteten Referentenentwurf, der DAZ.online vorliegt, heißt es nun: „Damit Apotheken die Aktualisierung des elektronischen Medikationsplans vornehmen können, werden sie mit dem in § 31a Absatz 3 neu eingefügten Satz 4 verpflichtet, sich bis zum 30. September 2020 an die Telematikinfrastruktur anzuschließen.“ Ob dieser sechsmonatige Aufschub reicht, ist unklar. DAZ.online hatte schon berichtet, dass es derzeit noch einige zu lösende Probleme gibt. So soll es erst im vierten Quartal 2019 zu einem ersten Feldtest der Konnektoren in Arztpraxen und Apotheken kommen. Und auch die Austeilung der Karten für die einzelnen Apotheker (Heilberufsausweis) sowie für die Apotheken als Einrichtung (SMC-B-Karte) ist längst nicht abgeschlossen. ABDA-IT-Chef Sören Friedrich hatte auf dem DAV-Wirtschaftsforum daher gesagt: „Wir gehen davon aus, dass die gesamte Apothekerschaft bis Mitte 2022 komplett ausgestattet ist.“

Bislang keine Sanktionen für Apotheker vorgesehen

Bemerkenswert ist aber auch, dass der DVG-Entwurf bislang keine Sanktionen für Apotheker enthält, wenn sie sich nicht rechtzeitig an die TI anbinden. Bei den Ärzten sieht das anders aus: Seit dem 1. Juli dieses Jahres müssen Mediziner, die noch nicht angeschlossen sind, ohnehin schon auf 1 Prozent ihres GKV-Honorars verzichten. Kürzlich wurde bekannt, dass etwa ein Drittel aller Niedergelassenen (etwa 60.000 Praxen) von solchen Regressen betroffen sein könnte. Mit dem DVG will Spahn die Honorarkürzungen für Ärzte sogar erhöhen, wenn die Mediziner sich längerfristig nicht anbinden.