ABDA: Apotheken sollten unnötige Registrierung beenden

Die ABDA hat ihre Mitgliedsorganisationen darüber informiert, dass die Zentrale Stelle Verpackungsregister an eine Apotheke herangetreten ist, die offenbar im Verpackungsregister registriert war, ohne gleichzeitig eine Meldung über eine Beteiligung an einem Dualen System gegenüber dem Register nach § 10 Verpackungsgesetz (VerpackG) abgegeben zu haben. Unter Hinweis auf mögliche Geldbußen wurde die Apotheke aufgefordert, eine Systembeteiligungspflicht nachzuweisen. Dies berichtet aktuell die Apothekerkammer Berlin. Da möglicherweise bundesweit weitere Apotheken angeschrieben worden sind oder noch werden, hat die ABDA noch einmal auf die Rechtslage nach dem Verpackungsgesetz hingewiesen.

Grundsätzlich müssen sich Apotheken, sofern sie Erstinverkehrbringer systembeteiligungspflichtiger Verkaufsverpackungen sind, seit dem 1. Januar 2019 an einem sogenannten Dualen System beteiligen. Das heißt, sie müssen entsprechende Lizenzgebühren für die von ihnen in den Verkehr gebrachten Verpackungen entrichten. Zudem müssen sie sich gegenüber der Zentralen Stelle, die unter anderem für die Errichtung und den Betrieb des Verpackungsregisters zuständig ist, registrieren.

Doch die Systembeteiligungspflicht ist nicht die Regel. Bei den Arzneimittelverpackungen sind die Hersteller die Erstinverkehrbringer. Bei Serviceverpackungen können die Pflichten auf den Vorvertreiber vorverlagert haben. Das betrifft insbesondere Verpackungen für in der Apotheke hergestellte Rezeptur- und Defekturarzneimittel, aber auch Tragetüten. Bringen Apotheken demnach keine systembeteiligungspflichtigen Verkaufsverpackungen in den Verkehr oder wird die Systembeteiligungspflicht vorverlagert, ist auch keine Registrierung beim Verpackungsregister erforderlich.