Spahn: „Apotheken sind ein Stück Heimat“

In seinem dieswöchigen Facebook-Live-Video, bei dem Spahn regelmäßig mit Facebook-Usern kommuniziert, äußerte sich der Minister kurz zu den Vorlagen, die sein Ministerium am heutigen Mittwochmorgen ins Bundeskabinett einbringt. Zur Erinnerung: Das BMG legt heute das Apotheken-Stärkungsgesetz vor, das Spahn kurz mündlich vorstellt und dann beschlossen werden soll.

Gemeinsam mit einer Reihe anderer Gesetze und Verordnungen soll dann noch eine Sammelverordnung (ohne gesonderte Besprechung) beschlossen werden, in der unter anderem das Apothekenhonorar für Notdienst und BtM-Abgaben erhöht wird und Änderungen an der Apothekenbetriebsordnung vorgenommen werden. 

Hier können Sie nochmals nachlesen, welche Regelungen der letzte Entwurf des Apotheken-Stärkungsgesetzes und welche Neuregelungen die Sammelverordnung enthält.

In seinem gestrigen Facebook-Video sagte Spahn dazu: „Wir haben morgen im Kabinett das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken, wo es darum geht: Die Apotheken sind auch ein Stück Heimat. Das weiß ich als jemand, der aus einem kleinen Dorf kommt. Ich weiß, wie wichtig der Arzt und Apotheker gerade auch für unser Dorf daheim im Münsterland sind.“

Neben den Apotheken-Vorhaben liegt dem Bundeskabinett des Weiteren eine Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) und ein Masernschutzgesetz vor, mit dem für bestimmte Personengruppen eine Impfpflicht für Masern eingeführt werden soll.

Am heutigen Vormittag will Spahn eine kurze Pressekonferenz zu diesen Gesetzen geben. DAZ.online wird darüber berichten.