AOK warnt vor Kostenanstieg und zu hohem Apothekenhonorar

Dem AOK-Bundesverband liegen erste Zahlen zu den GKV-Finanzen aus dem ersten Halbjahr 2019 vor. Martin Litsch, Chef des AOK-Verbandes, erklärte gegenüber DAZ.online: „Die AOK-Gemeinschaft hat das zweite Quartal 2019 mit einer roten Null abgeschlossen, konkret bedeutet das ein negatives Ergebnis von 67 Millionen Euro. Das ist seit langem wieder mal ein leichtes Minus, hat aber noch nichts mit der allgemeinen wirtschaftlichen Eintrübung zu tun. Im Gegenteil, die Einnahmesituation der GKV ist auch 2019 noch äußerst robust.“

Litsch zufolge resultieren diese Zahlen auch aus einem gegenüber dem Vorjahreshalbjahr abgeschwächten Versichertenwachstum. Außerdem machten sich im aktuellen Quartalsabschluss Sondereffekte bemerkbar, wie beispielsweise die Absenkung von Zusatzbeiträgen. Hinzu komme, dass – wie im Pflegepersonal-Stärkungsgesetz festgehalten – schon (GKV-weit) 320 Millionen Euro für neue Pflegestellen ausgegeben worden seien. Litsch dazu: „Das gibt einen Vorgeschmack auf den Ausgabenanstieg, der in Zukunft durch geplante und bereits beschlossene Reformen zu erwarten ist. So sind im zweiten Halbjahr 2019 weitere Kostenschübe etwa durch neue Preisregelungen bei den Heilmitteln absehbar.“

Litsch: Ärzte-Ausgaben und Apothekenhonorar belasten

In einem Interview in der „Rheinischen Post“ erklärt der Kassenchef, an welchen Kassenausgaben er sich besonders stört. „Bei den Terminservicestellen, die zwischen 2019 und 2022 mehrere Milliarden Euro an zusätzlichen Beitragsmitteln kosten, kann ich bisher keinen echten Nutzen für die Versicherten erkennen.“ Sie erzeugten vor allem viel Bürokratie. „In der Hoffnung, dass die Ärzte ihren Widerstand gegen die Regelungen aufgeben, erhalten sie zusätzliche Honorare in Höhe von jährlich 600 Millionen Euro als Beruhigungspille.“

Den gleichen Mechanismus sehe man bei den Apothekern. „Auch sie erhalten zusätzliche Vergütungen, damit sie den Versandhandel tolerieren.“ Wie schon das Bundeswirtschaftsministerium wirft Litsch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) also vor, den Apothekern die Streichung des Rx-Versandverbotes durch höhere Honorare abgekauft zu haben.

AOK: Wozu mehr Geld für Apotheker?

Dass der AOK-Bundesverband die mit dem Apotheken-Stärkungsgesetz verbundenen Honorar-Erhöhungen kritisch sieht, ist allerdings nicht neu. Schon im April hatte der Verband eine Pressemitteilung zum damaligen Gesetzesentwurf veröffentlicht. Die Überschrift damals: „Wozu mehr Geld für Apotheken?“ Litsch störte sich damals insbesondere daran, dass die Vergütung der geplanten pharmazeutischen Dienstleistungen schon festgelegt werden soll, bevor überhaupt klar ist, um welche Dienstleistungen es geht.

In seinem Interview mahnte Litsch jetzt erneut zu einer umsichtigeren Ausgabenpolitik im Gesundheitswesen. „Die zusätzlichen Kosten für die Krankenkassen belaufen sich von 2019 bis 2022 auf rund 29 Milliarden Euro.“ Die höchsten Summen entfielen auf die Kosten für zusätzliches Pflegepersonal und für die Terminservice-Stellen. Die aktuellen Bilanzzahlen zeigten aber, dass die üppigen Zeiten vorbei seien. „Ich kann nur vor weiteren kostenintensiven Gesetzen warnen.“