![Handverkauf](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Static/Packages/CRON.DazSite/media/handverkauf-logo-article.png)
- DAZ.online
- News
- 16.09.2019
- Politik
- Verfassungsrechtliche ...
Masernschutzgesetz im Bundesrat
Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Impfpflicht mit Kombi-Vakzinen
Berlin - 16.09.2019, 07:00 Uhr
![In den Ländern gibt es kritische Stimmen zur geplanten Masern-Impfpflicht. (c / Foto: Zerbor / stock.adobe.com)](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/1/8/8/d/188de8dab37103e4723b61ccdc05658374cb5b29/Masern%20zerbor%20AdobeStock_267762468-6664x3751-637x359.jpeg)
In den Ländern gibt es kritische Stimmen zur geplanten Masern-Impfpflicht. (c / Foto: Zerbor / stock.adobe.com)
Am 20. September findet die erste Sitzung des Bundesratsplenums nach knapp drei Monaten Sommerpause statt. Die Tagesordnung ist lang und umfasst eine Reihe von Vorhaben aus dem Bundesgesundheitsministerium – so auch die geplante Apothekenreform, zu der der Gesundheitsausschuss des Bundesrats bereits eine Reihe von Änderungswünschen geltend gemacht hat. Nicht minder umfangreich sind allerdings die Empfehlungen der Ausschüsse zum Masernschutzgesetz.
Die Masernimpfung soll nach Ansicht der Bundesregierung für bestimmte Personengruppen zur Pflicht werden. Anfang August hatte das Bundeskabinett den Entwurf des Masernschutzgesetzes beschlossen – am 20. September kann der Bundesrat dazu Stellung nehmen. Zuvor waren die Fachausschüsse des Bundesrats am Zuge. Und gleich vier von ihnen haben Empfehlungen für das Plenum abgegeben: Der federführende Gesundheitsausschuss, aber auch die Ausschüsse für Frauen und Jugend, für Innere Angelegenheiten sowie für Kulturfragen.
Sowohl der Gesundheitsausschuss als auch der für Frauen und Jugend stellen zunächst fest, dass dem Bundesrat bei dem Gesetz ihrer Ansicht mehr Mitspracherechte eingeräumt werden sollten. Konkret verlangen beide Ausschüsse, dass das Gesetz zustimmungsbedürftig wird – davon geht das Bundesgesundheitsministerium bislang nicht aus. Es greife an verschiedenen Stellen in die Organisations- und Verwaltungshoheit der Länder ein, argumentieren die beiden Bundesratsausschüsse.
Weiterhin missfallen einigen Ausschüssen die geplanten Datenerhebungen. Beispielsweise empfiehlt der Innenausschuss die im Infektionsschutzgesetz angedachte Regelung zu einer zentralen amtlichen Statistik der Sterbefälle beim Robert Koch-Institut zu streichen – sie sei unter verfassungsrechtlichen, fachlichen sowie verwaltungsökonomischen Gesichtspunkten abzulehnen.
Mehr zum Thema
![](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/c/6/8/0/c68027fed662a16a147d6fa3bb38d19951282af9/Masern_Impfung_Imago%20%283%29-6720x3786-100x56.jpg)
16 Kommentare
Masernimpfung
von Sandra Herder am 26.11.2019 um 18:29 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Rechtsgutachten - Masernschutzgesetz ist verfassungswidrig
von Maria am 16.10.2019 um 21:26 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 2 Antworten
AW: Rechtsgutachten - Masernschutzgesetz ist
von Sandra Herder am 26.11.2019 um 18:41 Uhr
AW: Rechtsgutachten - Masernschutzgesetz ist verfassungswidrig
von Maria Schmied am 26.11.2019 um 20:21 Uhr
Masernwemnütztsgesetz
von Monika mönch am 08.10.2019 um 12:59 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Kritik
von Krankenschwester am 20.09.2019 um 17:01 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Grundannahmen der Gefährdung
von Nancy Faller am 18.09.2019 um 7:46 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Grundannahmen der Gefährdung
von Marcelina Schirrmacher am 20.10.2019 um 16:01 Uhr
Impfplicht...
von Herzog Cornelia am 17.09.2019 um 23:05 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Masernschutzgesetz
von Gerlinde am 17.09.2019 um 23:02 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Geimpft
von Angela am 17.09.2019 um 17:00 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Impfung
von Hans-Peter Raab am 17.09.2019 um 15:56 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Impfzwang
von Richter Annerose am 17.09.2019 um 11:16 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Impfzwang
von Angela am 17.09.2019 um 17:04 Uhr
Masernimpfpflicht
von Annette am 17.09.2019 um 10:34 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Masernimpfpflicht
von Markus Kraus am 17.09.2019 um 14:08 Uhr
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.