Spahn zu Homöopathie auf Kassenleistung: „Das ist okay so“

In Frankreich sollen homöopathische Arzneimittel ab 2021 nicht mehr erstattet werden. Das hatte Gesundheitsministerin Agnés Buzyn kürzlich entschieden, nachdem die oberste Gesundheitsbehörde des Landes zahlreiche Homöopathie-Studien analysiert hatte. Auch in Deutschland wird schon seit Jahren über die sogenannten Satzungsleistungen diskutiert. Derzeit können sich die Verwaltungsräte der Kassen individuell dafür entscheiden, homöopathische Beratungen und Homöopathika selbst zu finanzieren. Bei Kindern bis zwölf Jahren (bis 18 Jahren bei Entwicklungsstörungen) erstatten die Kassen ohnehin alle nicht-verschreibungspflichtigen Arzneimittel, so auch Homöopathie-Rezepte.

Am gestrigen Dienstagabend beim „Berliner Salon“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland diskutierte Spahn über diese Regelungen. Wenige Tage davor hatte er auch in einer Facebook-Diskussion seine Meinung durchblicken lassen: Er erklärte, dass die 20 Millionen Euro Homöopathie-Ausgaben „ein sehr, sehr kleiner Anteil“ an den Gesamtausgaben für Arzneimittel sind. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte sich zuletzt mehrfach gegen die Kostenübernahme ausgesprochen. Wer solche Mittel haben wolle, solle sie erhalten, „aber bitte nicht auf Kosten der Solidargemeinschaft“, hatte der KBV-Chef Andreas Gassen gesagt. Er verwies auf nicht ausreichende wissenschaftliche Belege für die Wirksamkeit.

Mit Spahns persönlicher Entscheidung ist die Debatte aber noch lange nicht vorbei. Denn natürlich könnte der Bundestag eine Klausel zur Streichung der Homöopathie-Kostenübernahme als Änderungsantrag zu einem laufenden Gesetz einbringen. Und das ist nicht unwahrscheinlich: Denn schon in der eigenen Fraktion stößt Spahn auf Widerstand. Erwin Rüddel (CDU), Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, hatte kürzlich erklärt, dass er die Regelungen schon bald abschaffen wolle.

Und auch beim Koalitionspartner sieht man die Angelegenheit anders. Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, hat als Reaktion auf Spahns Aussagen am gestrigen Dienstagabend getwittert: „Das sehe ich definitiv nicht so!“