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Kleine Anfrage
FDP löchert Bundesregierung zu Arzneimittel-Lieferengpässen
Berlin - 23.09.2019, 16:15 Uhr
Die FDP-Bundestagsfraktion beschäftigt sich in einer Kleinen Anfrage mit Arzneimittel-Lieferengpässen. (c / Foto: Külker)
Die FDP-Bundestagsfraktion widmet sich den Arzneimittel-Lieferengpässen. In einer sehr ausführlichen Kleinen Anfrage wollen die Liberalen von der Bundesregierung wissen, wie es um die Datenlage zu den Defekten bestellt ist. Es geht um die Anzahl der Importe, um die Produktionsstätten der Hersteller, um versorgungsrelevante Wirkstoffe und um die Kosten für wirkstoffgleiche Arzneimittel, die abgegeben werden, wenn das Rabattarzneimittel defekt ist.
Die Arzneimittel-Lieferengpässe werden immer mehr auch zum Thema in der Gesundheitspolitik. Erst kürzlich hatte der CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich im DAZ.online-Interview erklärt, dass die Unionsfraktion schon bald ein Positionspapier vorlegen wolle und dieses – wenn möglich – noch ins Apotheken-Stärkungsgesetz einbauen möchte. Hennrich brachte mehrere Maßnahmen ins Spiel, darunter eine Verlängerung der Lagerhaltung, einen Export-Stopp und eine Abgabequote für Arzneimittel „Made in Europe“, die in der Apotheke umgesetzt werden soll.
Jetzt hat auch die FDP-Bundestagsfraktion das Thema für sich entdeckt. Die Gesundheitsexperten der liberalen Bundestagsfraktion haben insgesamt 24 Fragen aufgeschrieben, die in erster Linie das Ziel haben, die Datenlage zu den Defekten zu verbessern. In der Vorbemerkung erklären die Liberalen, dass die Engpässe immer häufiger in den Medien behandelt werden und zitieren dabei auch DAZ.online. Unter anderem weisen sie darauf hin, dass 70 Prozent der Ärzte in einer Umfrage der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg angaben, dass Lieferengpässe schon jetzt die Versorgung gefährdeten.
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Die FDP-Gesundheitspolitiker fragen die Bundesregierung zunächst, wie sich die Zahl der Engpässe entwickelt hat seit 2012 und wollen dabei genaue Daten zu versorgungsrelevanten Wirkstoffen haben. Dann geht es um die Anzahl der defekten Arzneimittel, die zu einem Rabattvertrag gehören. Sehr genau geht die FDP auf die Versorgung mit versorgungsrelevanten Wirkstoffen ein – hier wollen sie wissen, wie viele Hersteller es jeweils in Deutschland, der EU und auf der Welt gibt. Im Anschluss geht es um die Produktionsstätten: Wie groß ist der Anteil der Arzneimittel, die in Deutschland und der EU produziert werden?
Schließlich will die FDP auch noch erfahren, wer die Kosten für eventuelle Mehrausgaben für ein wirkstoffgleiches Arzneimittel trägt, wenn ein Rabattarzneimittel in der Apotheke nicht abgegeben werden kann: „Wer hat nach Auffassung der Bundesregierung die Kosten für ein Arzneimittel zu tragen, wenn wegen eines Lieferengpasses ein Arzneimittel, das unter einen Rabattvertrag fällt, nicht verfügbar ist und stattdessen ein wirkstoffidentisches Arzneimittel, das nicht unter einen Rabattvertrag fällt, abgegeben wird?“
Die Antwort der Bundesregierung liegt noch nicht vor. Hier sehen Sie die ganze Anfrage.
3 Kommentare
Lieferengpässe
von Ariane Maaß am 24.09.2019 um 9:25 Uhr
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FDP - Versagen auf allen Ebenen
von ratatosk am 24.09.2019 um 8:31 Uhr
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Pillepalle
von T. La Roche am 23.09.2019 um 22:28 Uhr
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