Politik

Bundesregierung zur Zusammenlegung von BfArM und DIMDI

Vieles ist noch unklar

Remagen - 09.10.2019, 11:30 Uhr

Noch ist nicht ganz glasklar, wie es nach der Zusammenlegung von DIMDI und BfArM weitergeht. Das zeigt eine Anfrage der Grünen-Fraktion an die Bundesregierung. (Foto: picture alliance/imageBROKER)

Seit einigen Wochen treibt die Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) die Sorge um, wie es mit ihrem Institut weitergeht. Im Juli hatte Gesundheitsminister Jens Spahn überraschend verkündet, dass das DIMDI mit dem erheblich größeren BfArM fusionieren solle. Doch trotz ehrgeiziger Planung scheint es „kurz vor Toresschluss“ noch vielerlei Unklarheiten zu geben, das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen.

Die Bundestagsfraktion der Grünen wollte mehr zur geplanten Zusammenlegung des DIMDI mit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) wissen und hat Ende September eine Kleine Anfrage dazu auf den Weg gebracht. Die Antwort ist noch nicht offiziell verfügbar, liegt DAZ.online aber bereits vor. Auf die Frage nach den Gründen für die beabsichtigte Zusammenlegung und den möglichen Kostenvorteilen spricht die Bundesregierung erneut von einer Bündelung der Ressourcen in beiden Instituten und einer Organisationsverbesserung, ohne beides jedoch konkreter auszuführen.

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Auch für die Gesundheitspolitik werden Vorteile erwartet, wie etwa die Bündelung der erweiterten Registerstrukturen im deutschen Gesundheitssystem, wie zum Beispiel Pharm.Net, Organspenderegister, Implantateregister und vieles mehr, sowie die „Schaffung von Synergieeffekten organisatorischer, fachlicher, informationstechnischer und personalwirtschaftlicher Art.“ Zu erwartende Kostenvorteile kann die Bundesregierung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beziffern.

Schon früher mal Überlegungen

Eines externen Gutachtens zu einer möglichen Zusammenlegung von DIMDI und BfArM habe es nicht bedurft und es habe auch keine entsprechenden Empfehlungen des Bundesrechnungshofes oder von Stellen innerhalb der Bundesregierung zur Zusammenführung von DIMDI und BfArM gegeben. Die Bundesregierung erwähnt in ihrer Antwort allerdings Überlegungen zur Zusammenführung von DIMDI und BfArM bereits in früheren Legislaturperioden.

Personal soll angemessen beteiligt werden

In der Kleinen Anfrage der Grünen hatten Fragen zur Personalsituation einen großen Raum eingenommen. Eine Angabe zu möglichen Veränderungen beim Umfang der Stellen und Planstellen beider Institute sei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich, heißt es als Antwort. Den Personalvertretungen von DIMDI, BfArM und dem Bundesministerium für Gesundheit wird eine angemessene Beteiligung bei der Zusammenführung zugesichert. Für den „noch nicht abgeschlossenen Prozess“ der Zusammenführung seien „organisatorische Strukturen“ eingerichtet worden, das heißt eine Arbeitsgruppe sowie ein übergeordneter Steuerungskreis, in denen der Hauptpersonalrat und die Personalvertretungen des DIMDI und des BfArM aktiv mitwirkten. Die Beschäftigten würden kontinuierlich über alle Maßnahmen der Zusammenführung informiert.