Thüringen: Linke mit Rekordergebnis, CDU und SPD schwach

Die AfD kann auch bei der dritten Landtagswahl in diesem Jahr einen Erfolg verbuchen. Die Partei von Spitzenkandidat Björn Höcke konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl 2014 (10,6 Prozent) mehr als verdoppeln und landete bei 23,4 Prozent. Stärkste Fraktion im nächsten Erfurter Landtag wird allerdings die Linke sein: Die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow gewann im Vergleich zu 2014 knapp 3 Prozentpunkte und liegt mit 31 Prozent vorne. Für die Linkspartei wäre dies das bundesweit stärkste Wahlergebnis bei einer Landtagswahl. Die CDU verliert in der Wählergunst: 21,8 Prozent der Wahlberechtigten stimmten für die Christdemokraten. Somit verliert die CDU fast 12 Prozentpunkte.

Obwohl die SPD 2014 schon mehr als 6 Prozentpunkte verloren hatte, muss die Partei von Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee auch in diesem Jahr Verluste hinnehmen: Die Sozialdemokraten landeten bei 8,2 Prozent, also rund 4 Prozent unter dem Ergebnis von 2014 (12,6 Prozent). Die Grünen können sich entgegen dem Bundestrend nicht steigern und mussten sogar um den Einzug in den Landtag zittern, sie liegen bei 5,2 Prozent (2014: 5,7 Prozent). Die FDP konnte in diesem Jahr mehr Wahlberechtigte überzeugen und zog mit 5 Prozent in den Landtag ein. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 65 Prozent und somit rund 13 Prozent höher als 2014.

Bleibt Ramelow einfach im Amt?

Die Regierungsbildung dürfte somit sehr schwer werden. Aufgrund der Verluste der Linken und der SPD wird eine Neuauflage des rot-rot-grünen Bündnisses, das im Landtag ohnehin nur eine sehr knappe Mehrheit hatte, nicht mehr in Frage kommen. Die CDU hat Koalitionen, in denen die Linkspartei oder die AfD vertreten sind, abgelehnt. Auch eine sogenannte bürgerliche Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP wird keine Mehrheit im Parlament haben. Allerdings: Die FDP könnte sich dem rot-rot-grünen Bündnis anschließen, hatte dies bislang aber ausgeschlossen. Es bliebe noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung.

Aufgrund einer Besonderheit der Thüringer Verfassung könnte die derzeitige Landesregierung auch weiterhin im Amt bleiben. Denn im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in der Verfassung des Freistaats keine Frist, innerhalb derer der neu konstituierte Landtag einen neuen Ministerpräsident wählen muss. Heißt konkret: Das neue Parlament könnte seine Arbeit aufnehmen, ohne dass sich eine Koalition bildet, die dann einen Ministerpräsidenten wählt.

Apothekenthemen im Wahlkampf

Aus apothekenpolitischer Sicht war der Thüringer Wahlkampf durchaus spannend. Mehrere Parteien hatten sich zum aktuellen politischen Geschehen auf dem Apothekenmarkt in ihren Wahlprogrammen geäußert. Aufgefallen war beispielsweise, dass sich die SPD in ihrem Wahlprogramm für die Gleichpreisigkeit einsetzte – im Gegensatz zur Positionierung der Bundes-SPD. Und auch die FDP Thüringen hatte sich in ihrem Wahlprogramm gegen einen Beschluss ihrer Bundespartei gestellt und den Erhalt des Fremdbesitzverbotes gefordert. Im DAZ.online-Wahlcheck können sie nochmals alle apothekenpolitischen Positionen der Parteien nachlesen.