Medizinische Schutzausrüstung wird jetzt zentral beschafft

Vor genau einer Woche hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärt, Deutschland stehe am Beginn einer Epidemie. Seitdem erhöhen sich die Fallzahlen bestätigter SARS-CoV-2-Infektionen beständig. Zugleich werden Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel immer knapper.

Wie bereits vergangene Woche von Spahn angekündigt, hat der nach dem Pandemie-Plan des Bundes einberufene Krisenstab von Bundesgesundheits- und Bundesinnenministerium einberufene Krisenstab nun Beschlüsse befasst, die dafür sorgen sollen, dass Schutzausrüstung im Land bleibt und – wenn möglich – zusätzliche beschafft wird.

Konkret fasst der Krisenstab, der am gestrigen Dienstag zum dritten Mal getagt hat, folgende Beschlüsse:

• Es besteht eine außerordentliche Dringlichkeit für die Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung. Das Bundesgesundheitsministerium beschafft diese zentral für Arztpraxen, Krankenhäuser sowie für Bundesbehörden.
• Im Bundesanzeiger wurde am heutigen Mittwoch eine Anordnung des Bundeswirtschaftsministeriums veröffentlicht, wonach der Export von medizinischer Schutzausrüstung (Atemmasken, Handschuhe, Schutzanzüge etc.) ins Ausland verboten ist. Ausnahmen sind nur unter engen Voraussetzungen möglich, etwa im Rahmen konzertierter internationaler Hilfsaktionen.
• Der Krisenstab empfiehlt, dass Deutsche im europäischen Ausland, die sich auf Anweisung lokaler Behörden in Quarantäne begeben müssen, diese zu Ende führen. Damit wird entschieden, dass die Deutschen, die in einem Hotel auf Teneriffa in Quarantäne sind, nicht vor dem 10. März 2020 zurückkehren können.
• Das Auswärtige Amt nimmt in seinen Reisehinweisen auf, dass auf Kreuzfahrtschiffen ein erhöhtes Quarantäne-Risiko besteht.
• Die Zusammenarbeit zwischen Krisenstab und Bundesländern wird verstärkt. Die Bundesländer benennen entsprechende Kontaktpersonen.

Wie genau die Beschaffung der Schutzausrüstung erfolgt und wie diese im Anschluss verteilt wird – in Frankreich sind für die Verteilung der Schutzmasken etwa die Apotheken zuständig – teilte das BMG zunächst nicht mit. 

Am morgigen Donnerstag wird sich der Krisenstab das nächste Mal treffen.

NRW wird selbst aktiv

Nordrhein-Westfalen kündigte unterdessen an, eine Million Schutzmasken für Ärzte und Pflegekräfte zu kaufen. Auch dem Kreis Heinsberg, wo es zahlreiche nachgewiesene Fälle gibt, wurde Hilfe zugesichert. „Wir haben über 7000 Atemschutzmasken, knapp 3000 Schutzanzüge, 2000 Testsets organisiert und in den Kreis Heinsberg geschickt“, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf.