Merkel lobt Spahn, Lauterbach in Quarantäne

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am heutigen Mittwoch erstmals länger öffentlich zur derzeitigen Corona-Krise geäußert. Mit Blick auf besonders gefährdete ältere und chronisch kranke Menschen sagte sie: „Da sind unsere Solidarität, unsere Vernunft, unser Herz füreinander schon auf eine Probe gestellt, von der ich mir wünsche, dass wir diese Probe auch bestehen.“ Sie mahnte mit Blick auf Absagen von Großveranstaltungen ein abgestimmtes Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen an. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stimmte die Bevölkerung auf weitere Alltagseinschränkungen in den nächsten Wochen und Monaten ein.

Merkel bekräftigte, es sei die zentrale Aufgabe, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. „Es ist eben nicht egal, was wir tun, es ist nicht vergeblich, es ist nicht umsonst.“ Es gehe um das Gewinnen von Zeit, um das Gesundheitswesen nicht zu überlasten. Wichtig sei, dass alle staatlichen Ebenen arbeiten könnten, beispielsweise auch die Polizei, und dass wichtige Infrastrukturen funktionierten. Es sei nicht das Schlimmste, wenn Fußballspiele nicht wie gewohnt stattfinden könnten.

Mit Blick auf das staatliche Krisenmanagement verteidigte Merkel die Zuständigkeit der Länder für konkrete Maßnahmen, mahnte aber ein abgestimmtes Vorgehen an. Dezentrales, an die jeweiligen Probleme angepasstes Handeln sei ein Vorteil. „Aber Föderalismus ist nicht dafür da, dass man Verantwortung wegschiebt.“ Es gelte miteinander abgestimmt vorzugehen – bei gleicher Situation egal in welchem Bundesland. Alle Ebenen täten daher auch gut daran, Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) nachzukommen. Dies soll auch Thema bei einem Treffen mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag sein. Für das Krisen-Management von Jens Spahn fand sie ausdrücklich positive Worte. „Ich habe da volles Vertrauen.“ Zwischen ihnen beiden gebe es sehr schnelle Gespräche und einen „Super-Austausch“.

Sie stellte zudem eine mögliche Lockerung der „Schwarzen Null“ in Aussicht – also des Prinzips, im Bundesetat ohne Neuverschuldung auszukommen. Wichtig seien Liquiditätszusagen etwa an kleine und mittlere Firmen. An diesem Freitag sollten Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bekanntgeben, ob und wie solche Finanzhilfen noch einmal verstärkt würden.

Lauterbach hatte Kontakt zu einem Verdachtsfall

Inzwischen gibt es auch im Bundestag einen ersten Verdachtsfall. Die Bild-Zeitung meldet, dass sich der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach bis Ende der Woche selbst in häusliche Quarantäne begeben habe, weil er Kontakt zu einer möglicherweise infizierten Person gehabt habe. „Ich gehe nicht davon aus, dass ich mich selbst infiziert habe, gehe aber dennoch bis Sonntag in häusliche Quarantäne. Dann liegt die gefährdende Sitzung zwei Wochen zurück“, so Lauterbach in dem Bericht.