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Coronavirus
Medienberichte: Bund will Kontaktbeschränkungen bis 3. Mai verlängern
Der Bund will den Ländern vorschlagen, die bestehenden Kontaktbeschränkungen für die Bürger noch mindestens bis zum 3. Mai aufrechtzuerhalten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz des Kanzleramts mit den Staatskanzleichefs der Länder vom Dienstag. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung über Ergebnisse berichtet. Demnach könnten viele Läden schon bald wieder öffnen. Offen ist hingegen weiterhin, wie es mit den Schulen und Kitas weitergeht.
Ein Eckpunktepapier mit entsprechenden Empfehlungen sollte am heutigen Mittwoch (ab 10.30 Uhr) in den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Mitgliedern des Corona-Kabinetts beschlossen werden. Zur Erinnerung: Seit Beginn der Coronakrise gibt es ein „kleines“ und ein „großes“ Corona-Kabinett. Montags tagt die kleine Runde, zu der neben Merkel auch das Auswärtige Amt, der Bundesfinanzminister, der Bundesgesundheitsminister, der Bundesverkehrsminister und der Chef des Bundeskanzleramtes gehören. Mittwochs kommt dann das große Corona-Kabinett zusammen, in dem neben den Ministern der kleinen Runde weitere, von aktuellen Entscheidungen betroffene Minister, mitreden dürfen.
Merkel wollte im heutigen „großen“ Corona-Kabinett demnach einen Beschlussvorschlag des Bundes vorbereiten, der am Nachmittag (14.00 Uhr) bei der Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten diskutiert und voraussichtlich verändert werde, hieß es weiter. Zugleich wurde aus Bundessicht betont, bei möglichen schrittweisen Öffnungen im Schulbereich sei ein abgestimmtes Vorgehen wichtig.
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Nach dpa-Informationen aus Länderkreisen bringt der Bund bei der Öffnung von Geschäften und Unternehmen ins Gespräch, im ersten Schritt eines Stufenmodells Geschäfte wie den Kfz- und Fahrradhandel, den Buch- und Möbelhandel sowie Telekommunikationsunternehmen wieder zu öffnen. Zudem solle erwogen werden, Museen, Zoos und Botanische Gärten wieder zu öffnen. Theater und Konzertveranstaltungen sollen demnach weiter geschlossen bleiben. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung sollen zunächst neben Läden und Boutiquen Möbel- und Autohäuser bis 400 Quadratmeter Ladenfläche öffnen können. Sogenannte „Geisterspiele“ der Bundesliga ohne Publikum sollten erlaubt werden, Fitness-Clubs aber weiter geschlossen bleiben. Strittig sei weiterhin gewesen, ob es eine Maskenpflicht geben soll.
Zum Verbot von Gottesdiensten aller Religionen hieß es nach dpa-Informationen in der Bund-Länder-Schalte am Dienstag, hier könne man sich noch am ehesten Lockerungen vorstellen. Demnach soll das Bundesinnenministerium schon in dieser Woche entsprechende Gespräche mit Vertretern von Religionsgemeinschaften aufnehmen.
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