„Die Gespräche mit der EU-Kommission verlaufen gut und konstruktiv“

Weil sich die Coronakrise zumindest hier in Deutschland derzeit etwas entspannt, rücken wieder gesundheitspolitische Themen in den Fokus, die vor der Krise eine wichtige Rolle spielten. Eines dieser Themen ist der Versandhandelskonflikt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht seit einem knappen Jahr dazu in Gesprächen mit der EU-Kommission. Der Minister hatte ein Gesetz durchs Bundeskabinett gebracht, mit dem Rx-Boni aus dem Ausland zumindest für GKV-Versicherte im Sozialgesetzbuch V verboten werden sollen. Weil es in der Bundesregierung teils Widerstand gegen diesen Plan gab, versucht Spahn derzeit die europarechtlichen Konsequenzen gemeinsam mit der EU-Kommission abzustimmen.

Zuletzt war der Druck auf den Minister in dieser Sache größer geworden: Einige Unionspolitiker, wie die CSU-Abgeordnete Emmi Zeulner, fordern eine Rückkehr zum Rx-Versandverbot. Und auch Karin Maag (CDU), gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, sagte gegenüber DAZ.online, dass sie eine Diskussion über das Verbot nicht ausschließen könne, wenn aus Brüssel nicht bald Signale kämen.

Doch der Minister hält sich weiterhin bedeckt. Nach Informationen von DAZ.online haben in den vergangenen Tagen Gespräche zwischen Spahn und dem EU-Binnenmarktskommissar stattgefunden. Spahn bestätigte auf Nachfrage von DAZ.online bei einer Pressekonferenz in Berlin, dass diese Gespräche wieder aufgenommen worden seien. Sie verliefen „gut und konstruktiv“. Und: „Mir ist es lieber, Ergebnisse zu präsentieren als Zwischenstände“, so der Minister. Dass es ein Jahr nach dem Kabinettsbeschluss zum Rx-Boni-Verbot immer noch keine Lösung gibt, erklärte Spahn mit der Coronakrise. „Das war eines der Projekte, die während der Coronakrise tatsächlich etwas warten mussten.“

Obwohl die Apotheker nun immer noch nicht wirklich schlauer sind als zuvor, gab es noch weitere für die Pharmazeuten wichtige Äußerungen des Ministers am heutigen Freitag. Spahn lobte die Apothekerinnen und Apotheker ausführlich für deren Einsatz in der Krise.

Wörtlich sagte er: 

Vor einigen Wochen hatte Spahn bereits einen Brief an alle Apothekerinnen und Apotheker in Deutschland geschrieben und sich ausführlich für deren Leistung bedankt. Hier kommen Sie nochmals zu diesem Brief.