OHG-Apotheken – bekommt jeder Gesellschafter die Betriebskostenpauschale?

Am 30. September müssen alle Apotheken an die Telematikinfrastruktur (TI) angebunden sein. Unter anderem sind hierfür ein elektronischer Heilberufsausweis (eHBA) und eine SMC-B-Karte erforderlich. Ein eHBA benötigt grundsätzlich jeder Apotheker, um sich persönlich gegenüber der Telematikinfrastruktur authentifizieren und elektronische Dokumente qualifiziert unterschreiben sowie E-Mails signieren oder ver- und entschlüsseln zu können. Die SMC-B authentisiert die Institution Apotheke an der TI und ermöglicht die Signatur der Apotheke, nicht der Person. Für ihre finanziellen Aufwendungen erhalten die Apotheken laut TI-Erstattungsvereinbarung zwischen DAV und GKV-Spitzenverband eine einmalige Betriebskostenpauschale in Höhe von 449 Euro. Doch was ist, wenn die Apotheke als OHG geführt wird?

Die Apothekerkammer Berlin informiert ihre Mitglieder in einem aktuellen Schreiben über die Kostenerstattung für OHG-Apotheken. Sie konkretisiert eine frühere Aussage vom 3. September 2020 aus Kammer aktuell 54/2020. Hier hatte die AK Berlin zunächst darauf hingewiesen, dass je Betriebsstätte nur eine SMC-B und ein HBA benötigt werden und dass deshalb auch nur für eine SMC-B und einen HBA eine Erstattung nach der TI-Erstattungsvereinbarung geleistet wird. Doch: „Bei der Erstattung des HBA für OHG-Gesellschafter hat es eine Ergänzung zur TI-Erstattungsvereinbarung gegeben. Danach hat nun jeder OHG-Gesellschafter Anspruch auf eine einmalige Betriebskostenpauschale in Höhe von 449,00 Euro. Die Erstattung erfolgt durch den Notdienstfonds.“