Nun doch Aussonderungsrecht – aber nur für einen sehr speziellen Fall

Eine der wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Insolvenz des Rechenzentrums AvP ist, ob Apotheken Rechte auf die Aussonderung von Vermögenswerten bei AvP haben. Wenn solche Rechte bestehen, würden diese Vermögenswerte an die Apotheken übergeben und nicht Teil der Insolvenzmasse. Die Apotheken würden diese Werte also ohne Abzüge erhalten, unabhängig von einer Insolvenzquote. Insolvenzverwalter Dr. Jan-Philipp Hoos hat bei zahlreichen Gelegenheiten zu verstehen gegeben, dass solche Aussonderungsrechte vermutlich nicht bestehen. Er werde dies aber intensiv prüfen und dabei auch externe Sachverständige einbeziehen.

Gemeint sind damit offenbar ausstehende Zahlungen von Krankenkassen für Rezepte, die im Rahmen des Insolvenzverfahrens abgerechnet wurden, allerdings nur für einen Teil der Apotheken. Hoos erklärte, es gehe um etwa 310 Offizinapotheken, die die schon häufiger angesprochenen „Zusatzvereinbarungen“ mit AvP getroffen hätten. Außerdem seien etwa 150 Krankenhausapotheken mit bestimmten Fallkonstellationen betroffen. Auf die Frage, warum er diese Aussonderungsrechte nun anerkannt habe, erklärte Hoos, die Zusatzvereinbarungen mit den Offizinapotheken enthielten lediglich bedingte Abtretungen der Apotheken an die AvP. Hoos ergänzte: „Nach Prüfung des Sachverhalts ist die Lage hier eindeutig, dass die betreffenden Forderungen nicht Bestandteil der Masse sind.“ Außerdem bekräftigte Hoos, dass er kein Geld aus der Insolvenzmasse an die Apotheken ausschüttet. Er betonte: „Es wurden lediglich noch nicht eingezogene Forderungen ausgesondert.“