Was steckt hinter den Lieferengpässen bei Corona-Impfstoffen?

Waren Deutschland und die EU-Kommission zu vorsichtig bei der Bestellung von COVID-19-Impfstoffen? Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und die SPD-geführten Bundesländer fühlen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf den Zahn: Warum stockt die Auslieferung der Corona-Vakzinen derzeit noch? Jetzt liegt die ausführliche Antwort des Ministeriums auf den Fragenkatalog der Sozialdemokraten vor. Auf insgesamt 30 Seiten erläutert das BMG unter anderem, wie es zu bestimmten Entscheidungen bezüglich der Lieferverträge mit den Herstellern kam und ob es Bedarf für weitere Vereinbarungen mit Produzenten sieht.

Scholz und Parteikolleg:innen wollten etwa wissen, welche Liefertermine und Liefermengen den Bundesländern für den Januar und Februar zugesagt sind und ob das Ministerium hier Nachbesserungsbedarf sieht. Dabei liegt das Augenmerk auf der Vakzine von Biontech/Pfizer: Die Pharmafirmen bleiben derzeit bezüglich der Liefermengen ihres Impfstoffs hinter den Erwartungen zurück. „Der Lieferplan von Biontech/Pfizer, den das BMG den Ländern am 21. Dezember 2020 weitergeleitet hat, beinhaltete nach dem gemeinsamen Verständnis von Bund und Ländern die vermeintliche perspektivische Angabe zu Lieferungen ab Kalenderwoche 1/2021“, heißt es aus dem Hause Spahn.

Unstimmigkeiten mit Biontech/Pfizer beim Lieferplan

Der konkrete Lieferplan der Unternehmen bis zur Kalenderwoche 7/2021 mit Datum und Anzahl der Dosen, den das BMG nach eigenen Angaben am 30. Dezember 2020 an die Länder weiterreichte, sah entgegen der gemeinsamen Annahme Lieferungen erst ab Kalenderwoche 2/2021 vor. „Dieses Missverständnis konnte zum Bedauern aller Akteure nicht vollumfänglich behoben werden“, moniert das Ministerium. „Um die kurzfristigen Auswirkungen dennoch zu begrenzen, wurden die Lieferdaten auf Initiative des BMG noch am gleichen Tag dahingehend angepasst, dass in Kalenderwoche 1 eine Lieferung sichergestellt werden konnte. In der darauffolgenden Kalenderwoche 2/2021 erfolgte keine Lieferung.“