Gefälschte Anschreiben nur begrenzt überprüfbar

Neben Senioren und Risikopatienten erhalten seit Mitte Februar auch Bezieher der Grundsicherung FFP2-Masken oder Masken in vergleichbarer Qualität in den Apotheken. Statt der Voucher für die ersten beiden Gruppen bekommen Letztere einfache Informationsschreiben ihrer Krankenkassen. Diese Anschreiben sind zusammen mit einem Lichtbildausweis in der Apotheke vorzulegen. Die Anspruchsberechtigten erhalten daraufhin einmalig zehn Schutzmasken. Senioren und Risikopatienten hingegen erhalten auf Vorlage der Voucher und einer Eigenbeteiligung von 2 Euro zweimal sechs Masken.

Vor Kurzem haben die Krankenkassen nun mit dem Versand dieser Informationsschreiben für Bezieher von Arbeitslosengeld II und den Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, begonnen. Wie das BMAS auf Anfrage von DAZ.online mitteilte, erfolgt die Versendung der Informationsschreiben an SGB II-Berechtigte zum Erhalt der zehn FFP2- oder vergleichbaren Masken dezentral ausschließlich durch die jeweilige Krankenkasse oder -versicherung des Betroffenen.

Für den Druck wurden zudem auch die Logos des BMG und BMAS übermittelt. Die Schreiben sollten im Ergebnis damit weitestgehend identisch aussehen, so das BMAS. Leichte Abweichungen seien allerdings möglich, da die Krankenkassen und -versicherungen die Schreiben jeweils selbst drucken. Deshalb könnten leichte Unterschiede im Druck auftreten. 

Der Bund hatte sich für ein einfacheres Verfahren entschieden und auf den Druck von Gutscheinen bei der Bundesdruckerei wie bei den Vouchers für die Risikopatienten verzichtet, sodass die Bereitstellung der Schutzmasken zeitnah und pragmatisch erfolgen könne, wie es heißt. Dieses Vorgehen wurde beispielsweise von der AOK Nordwest begrüßt, die mit der Versendung von über 300.000 Anschreiben an ALG-II-Bezieher in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein begonnen hatte.

Das BMAS weist zudem daraufhin, dass die Informationsschreiben über die Berechtigung zum Bezug von zehn Coronavirus-Schutzmasken nur der einmaligen Verwendung dienen. Sie sind zum Erhalt der Schutzmasken gegen Vorlage eines Ausweispapiers bei der Apotheke abzugeben. Eine Vervielfältigung und Mehrfachabgabe sei nicht gestattet. Dies werde das BMG und das BMAS auch noch mal in geeigneter Weise kommunizieren.