Der Erhalt des Apothekennetzes ist allen wichtig

Wer die entsprechenden Programme der großen Parteien zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz studiert, findet unter dem Stichwort Apotheken zumindest etwas über den Erhalt eines flächendeckenden Apothekennetzes. Eine Ausnahme machen die Grünen. In deren Landeswahlprogramm soll eine wohnortnahe Versorgung der Menschen mit Haus- und Fachärzten in allen Landesteilen erhalten bleiben und ausgebaut werden, von einer flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Apotheken ist nicht die Rede.

Dass den Apotheken, zumindest in den Wahlprogrammen, kaum oder überhaupt keine Aufmerksamkeit zu Teil wird, mag daran liegen, dass die für Apotheker:innen maßgeblichen Gesetze und Verordnungen auf Bundesebene verabschiedet werden. Eine Einflussnahme der Bundespolitik für Apotheken ist allenfalls über den Bundesrat möglich. Deutlich wurde dies beim Rx-Versandverbot oder bei der Streichung der Importförderklausel – da waren sich Bund und Länder über Jahre uneins und mussten zudem politisch eine Niederlage hinnehmen.

Das Wahlprogramm der Regierungspartei SPD mit ihrer Gesundheits-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Auch die Apotheken werden explizit als wichtige Säule genannt. So heißt es im Wahlprogramm 2021 bis 2026 für Rheinland-Pfalz:

„Im Bereich Gesundheitspolitik soll die medizinische Infrastruktur verbessert werden, wie u.a. die wohnortnahe Versorgung besonders auf dem Land. Unsere Apotheker:innen erfüllen über öffentliche, inhabergeführte Apotheken den gesetzlichen Auftrag zur flächendeckenden Arzneimittelversorgung und leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Gesundheit der Patientinnen und Patienten in der ambulanten Versorgung. Auf der Bundesebene setzen wir uns für den Erhalt dieses breiten bürgernahen Netzes ein.“

Ein weiterer Punkt aus dem SPD-Programm lautet:

„Wir machen uns mit Blick auf krisenrelevante Produkte wie persönliche Schutzausrüstung,Testkits und Desinfektionsmittel für gesicherte Lieferketten und eine abgestimmte Lagerhaltung stark. Zudem setzen wir das ambitionierte Impfkonzept zur Bekämpfung der Corona-Pandemie um.“

Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist Christian Baldauf. Laut dem Wahlprogramm der CDU sollen 35 Medizinische Versorgungszentren und neue Konzepte wie „mobile Arztpraxen“ mithilfe des Landes dort entstehen, wo Krankenhäuser fehlen. Vorgeschaltet werden sollen Gesundheitszentren mit Gemeindeschwestern und ärztlichen Assistenten die konkret handeln dürfen, präventiv und beratend arbeiten. Um schnell Versorgungslücken zu schließen, solle man zudem den Berufsstand der Ärztlichen Assistenz in den Blick nehmen, heißt es in dem Programm. Zusätzlich soll die „Notfallapotheke“, auch im ländlichen Raum, schnell und zügig erreichbar sein und ein Netz aus Vor-Ort-Apotheken erhalten bleiben.“

Und die Apotheken finden noch einen ganz anderen Zusammenhang Erwähnung im Wahlprogramm – beim Thema Notarztversorgung heißt es unter anderem: „In jeder Apotheke, in jeder Schule und an Sportanlagen sollen öffentliche Defi brillatoren aufgehängt werden“.