EMA soll mehr Kompetenzen erhalten

Am gestrigen Donnerstag hat das EU-Parlament seinen Standpunkt zu Verhandlungen mit dem Rat über die Ausweitung des Mandats der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) und die Stärkung ihrer Rolle beschlossen. Die Parlamentarier wollen die EMA für künftige Krisenfälle besser vorbereiten. Zudem fordern die Europaabgeordneten, eine interoperable digitale EU-Datenbank zu schaffen, um Engpässe bei Arzneimitteln zu erkennen, vorherzusagen und zu verhindern. Die neue Datenbank soll den Zugang und den Austausch von Informationen zwischen der EMA und den nationalen Behörden dauerhaft erleichtern. Außerdem sollen klinischen Prüfungen künftig besser koordiniert und transparenter werden. Die Erfahrungen während der Pandemie zeigten nämlich eine Reihe von Mängeln. So gebe es Doppelarbeit und wichtige Bevölkerungsgruppen seien in Studien oft unterrepräsentiert.

Der spanische Berichterstatter Nicolás González Casares (S&D - Sozialdemokraten) erklärte, die Pandemie habe gezeigt, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten auf eine Herausforderung dieser Größenordnung nicht vorbereitet waren. Die EMA habe weder über ein angemessenes Mandat noch über ausreichende Ressourcen verfügt. „Wir stärken jetzt die Fähigkeit der EMA, mit zukünftigen Notfällen umzugehen.“ Auch alle Akteure in der Lieferkette sollen gestärkt und den Angehörigen der Gesundheitsberufe eine aktivere Rolle eingeräumt werden.

Den entsprechenden Bericht hat das EU-Parlament mit 587 Stimmen bei 28 Gegenstimmen und 81 Enthaltungen angenommen. Wie der deutsche Europa-Abgeordnete Peter Liese (EVP-Christdemokraten) mitteilt, starten nach diesem Votum die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten über den finalen Text der Verordnung.

Liese ist überzeugt: „Die Stärkung der EMA ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer echten Gesundheitsunion. Die Menschen erwarten von uns zu Recht, dass wir Lehren aus der Krise ziehen und sie vor zukünftigen Pandemien besser schützen. Die COVID-Krise hat uns schmerzhaft verdeutlicht, dass wir auch im Gesundheitsbereich eine deutlich verbesserte Abstimmung und Koordinierung brauchen um schneller und effektiver auf Krisen reagieren zu können. Hier ist nun der erste Schritt gemacht.“