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7-Tage-Inzidenz soll nicht alleiniger Maßstab sein
Bundestag verlängert epidemische Lage erneut
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Mittwochabend nach einer heftigen Debatte zwischen Regierung und Opposition die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate bis Ende November verlängert. Zugleich fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, bis zum 30. August eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorzubereiten: Die Sieben-Tage-Inzidenz soll nicht mehr zentraler Maßstab sein. Ärzte haben sich indessen gegen eine Fokussierung auf die Krankenhausbelegung ausgesprochen.
„Wir befinden uns wieder im exponentiellen Wachstum der Infektionen und auch der schweren Erkrankungen. Immer mehr junge Menschen landen im Krankenhaus, weil sie sich nicht impfen lassen haben oder es bislang nicht ernst genug genommen haben“, sagte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin, Christian Karagiannidis, der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). „Das Signal, das vom Streichen des Inzidenzwerts 50 ausgeht, ist kritisch. Natürlich hat sich die Bedeutung verändert, wir sollten den Inzidenzwert aber keinesfalls aufgeben. Ein Dreiklang aus Inzidenzen, Krankenhausfällen und Intensivbettenbelegung ist wichtig.“
Der bisherige Wert von 50 bei der Sieben-Tage-Inzidenz, der noch in § 28a Infektionsschutzgesetz (IfSG) als Schwelle für schärfere Maßnahmen genannt ist, ist aus Sicht der Bundesregierung aufgrund des Impffortschritts nicht mehr aktuell. „Deshalb sollen sich die in § 28a IfSG genannten Schutzmaßnahmen gegen die Coronavirus-Krankheit zukünftig insbesondere auch an der COVID-19- Hospitalisierungsrate ausrichten“, heißt es in einem am Mittwochabend vom Bundestag verabschiedeten Antrag der Regierungsfraktionen. Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, hierfür unverzüglich – bis zum 30. August – Formulierungsvorschläge vorzulegen.
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„So wie wir seit Wochen sagen, dass die Inzidenz nicht alleiniger Indikator sein kann, so gilt das jetzt auch für die Hospitalisierung“, sagte der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft Gerald Gaß dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag). Notwendig sei, verschiedene Indikatoren nebeneinander qualitativ zu betrachten, um sich ein wirkliches Bild von der Infektions- und Gefahrenlage im Gesundheitswesen zu machen. So müssten neben der Inzidenz und der Hospitalisierung zum Beispiel auch die Impfquote und die Dynamik der jeweiligen Parameter berücksichtigt werden. „Es gibt nicht die Glücksformel, bei der die eine Zahl herauskommt, die die Pandemie umfassend erklärt.“
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