Ärzte sollen COVID-19-Impfungen an Apotheken delegieren können

Auch Apotheken sollen künftig gegen COVID-19 impfen dürfen. Ein entsprechender Entwurf für eine Formulierungshilfe für die nötige Gesetzesänderung liegt seit gestern auf dem Tisch. Doch die geplante Anpassung im Infektionsschutzgesetz soll erst im Januar greifen – bis dahin wären die Apotheken weiterhin außen vor.

Das wollen Bund und Länder nun ändern: Nach ihrem Willen sollen zunächst Ärztinnen und Ärzte die Möglichkeit bekommen, die Impfung zu delegieren, etwa an Apotheker:innen und Pflegefachkräfte. Der Beschluss, den die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder heute fassten, liegt der DAZ vor.

Wörtlich heißt es darin:

Üblicherweise unterliegt bei Delegation einer ärztlichen Leistung der Leistungserbringende der Aufsicht und fachlichen Weisung der Ärztin oder des Arztes. Welche Regelungen im Einzelnen bei der Delegation  der COVID-19-Impfung an Apotheken gelten sollen, ist noch nicht bekannt.

Ob es eine allgemeine Impfpflicht geben wird, sollen die Abgeordneten im Deutschen Bundestag diskutieren, sagte Merkel nach der Bund-Länder-Konferenz vor Journalisten in Berlin. Der Deutsche Ethikrat werde gebeten, bis zum Jahresende eine Stellungnahme dazu vorzulegen. Scholz betonte darüber hinaus, der Geimpftenstatus könne wohl künftig nicht mehr unbegrenzt gelten nach erfolgter Grundimmunisierung. Auf EU-Ebene werde diskutiert, ihn nach neun Monaten auslaufen zu lassen. Das sei auch für Deutschland denkbar.