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Besetzung des Gesundheitsausschusses
Wer macht in den kommenden Jahren Gesundheitspolitik für die Union?
Stuttgart - 14.12.2021, 13:50 Uhr
Tino Sorge ist neuer gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion. (Foto: IMAGO / Future Image)
Nachdem vergangene Woche die neue Regierung vereidigt wurde, formieren sich so langsam auch die Ausschüsse. Nach den Grünen hat mittlerweile auch die Union bekannt gegeben, wer für sie in dieser Legislaturperiode im Gesundheitsausschuss sitzen soll. Neben alten Bekannten finden sich auch ein paar neue Gesichter.
Wer macht Gesundheitspolitik in der angebrochenen Legislaturperiode? Neben den Bundesgesundheitsministerium mit Karl Lauterbach (SPD) an der Spitze kommt dem Ausschuss für Gesundheit im Deutschen Bundestag hier eine tragende Rolle zu. Alle im Bundestag vertretenen Fraktionen dürfen Vertreter dorthin entsenden. Er hat in dieser Legislaturperiode 42 Mitglieder. Den Vorsitz wird die AfD übernehmen, wer konkret das sein wird, soll am heutigen Dienstag entschieden werden. Der- oder diejenige wird dann die Nachfolge von Erwin Rüddel (CDU) antreten, der dieses Amt zuletzt innehatte. Rüddel wird aber weiterhin im Ausschuss vertreten sein.
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Neuer gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion wird Tino Sorge (CDU), der auch in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied des Ausschusses war. Seine Vorgängerin im Amt, Karin Maag (ebenfalls CDU), die immer eine große Fürsprecherin der Apotheken gewesen war, war vorzeitig aus dem Gremium ausgeschieden. Sie hatte zum 1. Juli ihr Bundestagsmandat niedergelegt und einen neuen Job beim Gemeinsamen Bundesausschuss angetreten. Den Apothekern ebenfalls wohlbekannt dürfte Michael Hennrich (CDU) sein, der zuletzt nach dem Ausscheiden von Maag kommissarisch das Amt des gesundheitspolitischen Sprechers der Unionsfraktion innehatte und außerdem Obmann seiner Fraktion war.
Die weiteren „alten Hasen“ sind die CDU-Abgeordneten Georg Kippels, Dietrich Monstadt sowie die CSU-Vertreter Stephan Pilsinger, Erich Irlstorfer und Emmi Zeulner . Sie alle saßen bereits in den vergangenen Jahren im Ausschuss.
Die Neuen
Neu in dem Gremium sind:
Simone Borchardt (CDU): Die Krankenkassenbetriebswirtin, die außerdem ein Master-Fernstudium in Gesundheitsmanagement absolviert hat, trat im Jahr 2021 erstmalig im Bundestagswahlkreis Ludwigslust-Parchim II – Nordwestmecklenburg II – Landkreis Rostock I an und zog über die Landesliste in den Bundestag ein.
Hubert Hüppe (CDU): Er schaffte es 2021 über die Landesliste NRW in den Bundestag, dem er bereits von 1991 bis 2009 und von 2012 bis 2017 angehört hatte. Von 2009 bis 2013 war er Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen gewesen. Er war bereits von 2013 bis 2017 Mitglied im Ausschuss für Gesundheit.
Diana Stöcker (CDU) ist ebenfalls neu im Bundestag als direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Lörrach – Müllheim in Baden-Württemberg.
Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wird außerdem Sepp Müller (CDU) für den Bereich Gesundheit zuständig sein.
Die Unionsfraktion muss in dieser Wahlperiode einige etablierte Gesundheitspolitiker ersetzen. So ist beispielsweise der Arzt Rudolf Henke (CDU) nicht mehr angetreten. Auch Roy Kühne (CDU) konnte sein Direktmandat nicht verteidigen. Georg Nüßlein (CSU) verkündete im Zuge gegen ihn gerichteter Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München wegen des Anfangsverdachts der Abgeordnetenbestechlichkeit und damit verbundener möglicher Steuerhinterziehung seinen Austritt aus der Unionsfraktion. Später beschloss er, sich nach der Bundestagswahl 2021 aus der Politik zurückzuziehen.
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Für die Unionsfraktion steht nach 16 Jahren an der Regierung nun Oppositionsarbeit an. Der neue gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge (CDU) zeigt sich hier entschlossen: „Die Ampel hat in der Adventszeit viele fromme Wünsche vorgelegt, die aber in weiten Teilen unkonkret und unterfinanziert sind. In solchen Zeiten ist eine starke Opposition wichtiger denn je.“
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