Geflüchtete aus der Ukraine: Welche Regeln gelten bei der Arzneimittelversorgung?

Geflüchtete haben Ansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Das ermöglicht die Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzen inklusive der Versorgung mit den benötigten Arznei- und Verbandmitteln. Auch die Versorgung von Schwangeren ist darüber abgedeckt. Außerdem besteht ein Anspruch auf Schutzimpfungen und Vorsorgeuntersuchungen. Die zuständigen Ämter der Kommunen stellen dazu Behandlungsscheine aus, mit denen die Menschen einen Arzt oder eine Ärztin aufsuchen können. In Notfällen geht es aber auch ohne Behandlungsschein.

In einigen Bundesländern gibt es ein vereinfachtes Verfahren: Wenn die Krankenkassen entsprechende Vereinbarungen mit den Ländern haben, können sie auftragsweise die Betreuung der geflüchteten Personen übernehmen. Wie die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) in ihren Praxisnachrichten unter Berufung auf das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mitteilt, gibt es solche Vereinbarungen aktuell in Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Für die Apotheken ist wichtig: Arzneimittel werden normal auf Muster 16 Rezepte verordnet. Kostenträger ist entweder die zuständige Krankenkasse oder die zuständige Stelle, beispielsweise eine Landeserstaufnahmeeinrichtung. Die Abrechnung ist für die Apotheken in der Regel unproblematisch, da die jeweiligen Stellen mittlerweile über eigene IK-Nummern verfügen, sodass Rezepte regulär über die Apothekenrechenzentren abgerechnet werden können.