NRW: Was können die Apotheken erwarten?

Am 15. Mai sind die Menschen in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, den Landtag neu zu wählen. Die Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands ist auch ein Stimmungstest für die Bundesregierung – und sie dürfte spannend werden. Derzeit regiert im Düsseldorfer Landtag unter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine schwarz-gelbe Koalition. Sie verfügt über nur einen Sitz mehr als die Oppositionsfraktionen von SPD, AfD und Grünen. Wüst hatte das Amt erst im vergangenen Oktober vom Armin Laschet übernommen, der als gescheiterter Kanzlerkandidat seinen Posten in NRW räumte und in den Bundestag einzog. Einen großen Amtsbonus konnte Wüst sich also noch nicht erarbeiten.

Dennoch sehen die jüngsten Umfragen den CDU-Mann mit 32 Prozent der Stimmen (Wahlergebnis 2017: 33 Prozent) knapp vor seinem Konkurrenten von der SPD, Thomas Kutschaty, der zwischen 28 und 29 Prozent (2017: 32,2 Prozent) erreicht. Für eine Fortsetzung der Koalition mit der FDP dürfte das nicht reichen. Die Liberalen können den Umfragen zufolge nur noch mit 6 bis 8 Prozent rechnen – 2017 stimmten noch 12,6 Prozent der Wähler:innen für sie. Ganz anders das Bild bei den Grünen: Sie erreichten bei der letzten Wahl vor fünf Jahren gerade einmal 6,4 Prozent – nun werden ihnen bis zu 18 Prozent prognostiziert. Die AfD, 2017 mit 7,4 Prozent der Stimmen in den Landtag gewählt, kommt in den Umfragen auf rund 6 Prozent. Die Linke verpasste schon bei der letzten Wahl mit 4,9 Prozent den Einzug ins Landesparlament und wird es mit den derzeit prognostizierten 3 Prozent erneut nicht schaffen.

Doch die Umfragen sind nur ein Meinungsbild zum Zeitpunkt ihrer Erhebung. Klar ist: Es wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Denkbar sind verschiedene Koalitionen – etwa eine große von CDU und SPD, ein Jamaika-Bündnis, Schwarz-Grün oder doch Rot-Grün.

Doch was haben Apotheker:innen von der Wahl zu erwarten? Grundsätzlich ist Apothekenpolitik Bundespolitik – die DAZ hat dennoch bei den im Landtag vertretenen Parteien nachgefragt, wie sie zu verschiedenen apothekenpolitischen Themen stehen. Bis auf die CDU haben alle geantwortet.