Expertenrat fordert „solide rechtliche Grundlage“ für Schutzmaßnahmen

Was erwartet Deutschland im dritten Corona-Winter? Welche Maßnahmen werden nötig sein, um SARS-CoV-2 in Schach zu halten? Zu diesen Fragen hat sich der im vergangenen Dezember eingesetzte Corona-ExpertInnen-Rat der Bundesregierung in seiner nunmehr 11. Stellungnahme geäußert – ihr Titel: „Pandemievorbereitung auf Herbst/Winter 2022/23“.

Das Gremium konstatiert darin, dass wir uns nach dem Sommer abermals auf eine Zunahme von SARS-CoV-2 und anderen Atemwegserkrankungen einstellen müssen. Zudem bestehe weiterhin eine relevante Immunitätslücke – auch weil Immunisierungen nachlassen. Dies zusammen mit der fortschreitenden Virusevolution und der Krankheitsaktivität durch andere Atemwegserreger würde das Gesundheitssystem und die kritische Infrastruktur dann wahrscheinlich erneut belasten.

Vorbereitung für alle Fälle

Drei Szenarien (günstig, 'es bleibt, wie es ist' und ungünstig) haben die Wissenchaflter:innen vor Augen. Doch selbst wenn sich am Ende ein günstiges Szenario bewahrheiten sollte und wir vor gefährlicheren Varianten (Variant of Concern/VOC) gefeit sind, ist es aus Sicht der Expert:innen unerlässlich, in einigen Punkten vorbereitet zu sein, um schnell reagieren zu können. Dabei haben sie vor Augen:

• Eine solide rechtliche Grundlage für Infektionsschutzmaßnahmen, die eine dem Infektionsgeschehen angepasste schnelle Reaktion ermöglicht.
• Eine zentrale Koordination der Pandemiemaßnahmen zwischen Bund und Ländern.
• Eine bundesweit möglichst einheitliche und schnelle Kommunikation aller bestehenden Regelungen und Empfehlungen.
• Eine deutliche Verbesserung des frühzeitigen Patientenzugangs zu antiviraler Medikation im ambulanten Bereich bzw. in der Frühphase der Erkrankung.
• Die Verstetigung des bundesweiten Kleeblattkonzeptes zur strategischen Patientenverlegung.
• Die Festlegung des Umgangs mit einer neuen VOC, insbesondere im Einreisekontext.