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Interview mit Paula Piechotta (Grüne)
Bürokratieabbau statt 50-Cent-Vergütung
Lieferengpass-Gesetz, Entbürokratisierung und eine Novelle des VOASG: Den Apotheken stehen einige spannende Entwicklungen ins Haus. Was planen die Grünen für die Offizinen und wie stehen sie zur Forderung nach einer Anpassung des Apothekenhonorars? Darüber sprach die DAZ mit der Grünen-Berichterstatterin für Apothekenthemen, Paula Piechotta.
Berlin – 20.02.2023, 16:50 Uhr
![Dr. med. Paula Piechotta, Bündnis 90/Die Grünen, auf der 51. Bundestagssitzung und Haushaltsdebatte am 08.09.2022 in Berlin. (Foto: IMAGO / Political-Moments)](https://c02.purpledshub.com/uploads/sites/86/2024/10/Dr.20med.20Paula20Piechotta20Buendnis2090-Die20Gruenen2051.20Bundestagssitzung208.9.2220Berlin20-20Political-Moments20-20imago0168370596h-4096x2303-2560x1439-1.jpg)
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„Fragen Sie bei Risiken und Nebenwirkungen in der Apotheke“ – echt jetzt?
Das BMG hat einen Entwurf für ein „Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz“ vorgelegt. In diesem Zuge will das Ministerium auch den Pflichttext bei OTC-Werbung angehen und sich von der bisherigen männlichen Formulierung „fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“ verabschieden. Mit dem alternativen Vorschlag ist die Apothekerschaft allerdings nicht glücklich. Die Standesvertretung zumindest wurde auch im Vorfeld nicht gefragt.
Lieferengpass-Frühwarnsystem und mehr Geld für Kinderarzneien
Lange hat die Fachöffentlichkeit darauf gewartet, nun ist er da: der Entwurf eines Generika-Gesetzes aus dem BMG. Neben der Aufwandspauschale in Höhe von 50 Cent für das Lieferengpass-Management der Apotheken geht das Ministerium unter anderem die Festbeträge für Kinderarzneimittel an. Zudem will es ein Lieferengpass-Frühwarnsystem beim BfArM schaffen.
Neue ABDA-Arbeitsgruppe knöpft sich Bürokratieabbau vor
Weniger Bürokratie – das ist einer der größten Wünsche der Apotheker:innen und des Apothekenpersonals. Möglicherweise bewegt sich in dieser Legislaturperiode politisch tatsächlich etwas. Das Bundesgesundheitsministerium ist immerhin per Gesetz aufgefordert, bis Ende September 2023 Empfehlungen zum Bürokratieabbau im Gesundheitswesen vorzulegen. Die ABDA will nun eine Arbeitsgruppe bilden, die Vorschläge für einen Maßnahmenkatalog unterbreitet.
BMG: Deutschland soll für den Generikamarkt attraktiver werden
Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz soll bekanntlich „Effizienzreserven“ heben – nicht nur bei Apotheken, sondern auch im patentgeschützten Arzneimittelmarkt. Im Generikamarkt sieht hingegen selbst das Bundesgesundheitsministerium „nicht mehr viel Luft“, wie der für Arzneimittel zuständige BMG-Abteilungsleiter Thomas Müller bei einer Veranstaltung des Bundesverbands der Arzneimittelhersteller betonte. Das BMG plant aber ein „Generika-Gesetz“: Es soll Deutschland für diesen Markt attraktiver machen und damit letztlich das Problem der Lieferengpässe angehen.
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