TI-Ausfälle Thema auf Gematik-Gesellschafterversammlung

Es ist ein „inakzeptabler Zustand“ – das sagt der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbands, Hans-Peter Hubmann. Seit vergangener Woche gibt es morgens „Beeinträchtigungen“ beim Verschreiben und Einlösen von E-Rezepten. Grund dafür sind Probleme des OCSP-Responder (OCSP steht für Online Certificate Status Protocol) des Trust Service Providers (TSP) Medisign bei der SMC-B/HBA.

Einige Verbände haben sich bereits zu Wort gemeldet. Die Präsidentin des Landesapothekerverbands Baden-Württemberg, Tatjana Zambo, forderte an diesem Dienstag bereits, dass Apotheken wegen der Ausfälle entschädigt werden sollen. Die Vorsitzende des Saarländischen Apothekervereins, Susanne Koch, sagte, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und das Bundesgesundheitsministerium hier in der Pflicht seien.

Ähnlich äußerten sich an diesem Mittwoch auch der Sächsische Apothekerverband (SAV) und der Apothekerverband Schleswig-Holstein (AVSH). Der AVSH weist in einem Brief noch einmal darauf hin, dass der DAV seine Gesellschafterrolle nutze, „um die Kommunikation zwischen gematik, BMG und dem betroffenen Industriepartner sowie die Lösung bestehender Umsetzungsdefizite zu begünstigen“. Zudem informiert der Verband, dass an diesem Donnerstag ein weiterer Austausch diesbezüglich in der Gesellschafterversammlung der Gematik stattfindet.

Mit Blick auf mögliche Schadensersatzansprüche aus Individualverträgen zwischen Apotheken und ihren Dienstleistern stellt der Verband fest, dass man nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz keine Rechtsberatungen vornehmen könne und dürfe. „Eine abschließende Bewertung muss hier grundsätzlich einzelfallbezogen durch einen Rechtsanwalt erfolgen.“

Probleme aussitzen ist „unverantwortlich“ 

Der SAV-Vorsitzende Thomas Dittrich erklärte laut einer Pressemitteilung, man erwarte, „dass der Bundesgesundheitsminister Prof. Lauterbach Verantwortung für die aktuelle und auch zukünftige Arzneimittelversorgung der Bevölkerung übernimmt“.

Stattdessen werde der Ball aber immer wieder ins Feld derjenigen zurückgespielt, die für diese Situation nicht verantwortlich sind. „So gibt es beispielsweise weder eine verlässliche Zusage, dass Apotheken aufgrund technischer Fehlfunktionen des E-Rezeptes nicht auf den Kosten der Arzneimittel sitzen bleiben, noch eine verbindliche Regelung, wer die wirtschaftliche Verantwortung der zahlreichen Ausfälle übernimmt.“ Es sei „unverantwortlich“ Probleme auszusitzen, wenn es um die Versorgung der Bevölkerung mit zum Teil dringend benötigten lebensnotwendigen Arzneimitteln gehe, so Dittrich.