Thüringer Landtag diskutiert über Apothekensterben

In Thüringen mussten in den vergangenen 15 Monaten 16 Apotheken schließen. 43 Prozent der 491 Apotheken stehen vor dem wirtschaftlichen Aus, teilte der Thüringer Apothekerverband (THAV) in der vergangenen Woche mit. Einen Tag später begann in dem Bundesland die nächste Protestkampagne der ABDA – mit rot und schwarz dekorierten Schaufenstern und jeweils abgehängtem Apotheken-A.

Auf Antrag der CDU wurde an diesem Mittwoch nun im Thüringer Landtag in Erfurt in der aktuellen Stunde zum Thema „Garantiert gut versorgt in ganz Thüringen – Medikamentenversorgung sichern, Apothekensterben stoppen“ diskutiert. Schnell wurde klar: Die Landespolitiker legten sich mächtig ins Zeug. Am 1. September wird in dem Bundesland ein neuer Landtag gewählt. 

Christoph Zippel (CDU) verwies auf die Protestaktion des THAV in der vergangenen Woche und sagte, dass das Apothekensterben „wie eine Krankheit über das Land“ zieht. Er forderte einen „Thüringen-Standard“ – in 20 Minuten beim Arzt, in 20 Minuten in der Apotheke.

Von der Landesregierung verlangte er, dass die Nachwuchsgewinnung gestärkt und beispielsweise der Neubau des Instituts für Pharmazie an der Uni Jena umgesetzt wird. Es müsse eine Landapothekerquote eingeführt und die Niederlassungsförderung attraktiver gemacht werden. Finanziell forderte er, dass der Kassenabschlag abgeschafft und eine Sicherungspauschale für kleine Apotheken auf dem Land eingeführt wird.

Zum anderen rief er die Landesregierung zur Sicherung der Arzneimittelversorgung auf. Das könne sie tun, indem sie sich einem entsprechenden Entschließungsantrag der Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg im Bundesrat anschließe.

Verantwortung der CDU?

Die folgenden Redner der Landtagsfraktionen wiesen ihrerseits darauf hin, dass die CDU viele Jahre den Gesundheitsminister gestellt, es aber versäumt habe, beispielsweise das Apothekenhonorar zu erhöhen. Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Die Linke), kritisierte zudem ausführlich, dass die CDU die Verantwortung dafür trage, dass der Versandhandel nicht stärker reguliert wurde.

Es sei richtig, dass die Apothekerschaft auf die Straße gehe, so Werner. Thüringen werde sich auf Bundesebene und in der Gesundheitsministerkonferenz für die Apotheken einsetzen.

FDP-Gegenentwurf zur Apothekenvergütung

Robert-Martin Montag griff seinerseits ebenfalls die CDU an und erklärte, dass es vor allem die FDP gewesen sei, die in den vergangenen Jahren verschiedene Initiativen im Interesse der Apotheken auf den Weg gebracht habe. Er erinnerte in diesem Zusammenhang auch noch einmal an den in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Gegenentwurf zu einer Reform der Apothekenvergütung aus der Thüringer FDP.

Einfluss im Bund nutzen

Cornelia Klisch (SPD) lobte zunächst das Lieferengpassgesetz (ALBVVG) ihres Parteikollegen, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Bezüglich der Apotheken müssten die Länder ihren Einfluss im Bund nutzen. Es gehe nicht um ein „abstraktes Apothekensterben“, hinter jeder Apotheke stehe ein professionelles Team. „Lassen Sie uns nach Berlin gehen für die Thüringer Apotheken“, so Klisch.

Babette Pfefferlein (Bündnis 90/Die Grünen) ging vor allem auch auf den Fachkräftemangel ein. Vieles werde auf Bundesebene entschieden, aber die Länder hätten es in der Hand, für gute Infrastruktur und auch Familienfreundlichkeit zu sorgen.

„Andauerndes Spardiktat“

Auch Ralf Plötner (Die Linke) verwies auf die „bundespolitische Dimension“ und kritisierte das „andauernde Spardiktat“. Den Apotheken fehle ein „verlässlicher Planungshorizont“, da müsse „der Bund liefern“.