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EU-Parlament
Deutsche Gesundheitsexperten wiedergewählt
Berlin - 11.06.2024, 16:15 Uhr
Im neuen EU-Parlament haben die meisten Gesundheitsexperten aus Deutschland ihren Wiedereinzug geschafft. (Foto: IMAGO / Winfried Rothermel)
Gesundheitspolitik und Arzneimittelversorgung waren thematische Schwerpunkte im Wahlkampf vieler Parteien zur Europawahl. Im neuen EU-Parlament werden wieder die meisten deutschen Gesundheitsexperten der vergangenen Legislaturperiode vertreten sein, um diese Herausforderungen anzugehen.
Am Sonntag wurde ein neues EU-Parlament gewählt. In vielen Politikfeldern erwarten die neuen Mandatsträger*innen große Herausforderungen, auch im Feld der Gesundheitspolitik. Zumindest personell zeichnet sich aus deutscher Perspektive Kontinuität ab. Wie der Tagesspiegel Background an diesem Dienstag berichtet, sind sämtliche deutschen Mitglieder des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) wieder ins EU-Parlament gewählt worden.
Von der CDU ziehen die Gesundheitsexperten Hildegard Bentele, Peter Liese und Christine Schneider wieder ins EU-Parlament ein, die CSU wird weiterhin von Christian Doleschal vertreten. Auch die Gesundheitspolitiker der Sozialdemokraten Delara Burkhardt und Timo Wölken wurden wiedergewählt.
Für die FDP sitzt Andreas Glück wieder in Straßburg und Brüssel, auch er war in der vorherigen Legislaturperiode im ENVI vertreten. Die Apothekerin Jutta Paulus (Bündnis 90/Die Grünen) hat ebenfalls den Einzug erneut geschafft.
Die Apothekerinnen und CDU-Politikerinnen Micaela van Bracht, Nicola Ciliax-Kindling und Sonja von Campenhausen, die erstmals für ein Mandat im EU-Parlament kandidiert hatten, verpassten hingegen den Einzug.
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Auch die bisherigen Mitglieder des 2023 gegründeten ENVI-Unterausschusses für öffentliche Gesundheit (SANT) wurden wiedergewählt. Hier sind weiterhin Tiemo Wölken (SPD) und Andreas Glück (FDP) als Mitglieder vertreten, als deren Stellvertreter*innen fungieren Peter Liese (CDU) und Manuela Ripa (ÖDP).
Die ENVI-Stellvertreter Stefan Berger, Jens Gieseke und Norbert Lins von der CDU, sowie Martin Häusling von den Grünen haben wieder ein Mandat erhalten. Lediglich einige stellvertretende ENVI-Mitglieder sind nicht erneut im EU-Parlament vertreten: Ska Keller und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen, Marlene Mortler (CSU) und Ulrike Müller (BVB) sind nicht weiter dabei.
Ob alle der Wiedergewählten erneut in die ENVI und SANT einziehen oder andere politische Schwerpunkte in ihrer Arbeit setzen, bleibt abzuwarten.
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