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ABDA-Livetalk
Overwiening erläutert Strategie nach Referentenentwurf
Gabriele Overwiening hat im Facebook-Livetalk erläutert, warum die ABDA den Referentenentwurf zur Apothekenreform in Gänze ablehnt, lautstarker Protest jetzt nichts nutzt und Geschlossenheit so wichtig ist. Sollte die parlamentarische Abstimmung nicht im Sinne der Apothekerschaft verlaufen, will die ABDA „alles eskalieren, was zu eskalieren ist“.
ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening hat sich am Montag in einem Livetalk zu den Handlungskonsequenzen in Reaktion auf den vorgestellten Referentenentwurf zur Apothekenreform geäußert. „Wir werden alles daransetzen, dass dieses Gesetz nicht durch den Bundestag kommt“, sagte sie.
Sie erklärte auch, warum die ABDA so kurz und umfassend ablehnend reagiert hatte. Zunächst sei es eine erneute Respektlosigkeit des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gegenüber der Standesorganisation, dass man von dem Entwurf über die Veröffentlichung in der Presse erfahren hatte. Zudem machte Overwiening klar: „Wenn die Grundannahme ‚Apotheker in der Apotheke‘ nicht mehr verfolgt wird, dann brauchen wir auch die anderen Bestimmungen nicht mehr nachverfolgen.“
Kundgebungen gegen drohenden Systemwechsel
Es drohe ein „Systemwechsel“ hin zu „Amerikanisierung“, „Kommerzialisierung“ und einer Trivialisierung der Arzneimittel als normale Handelsgüter: „Arzneimittel als Bonbons und Kekse“, das sei die Trendrichtung der Reform.
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Auch Kundgebungen der ABDA soll es geben: In Sachsen, Thüringen und Brandenburg wolle man aufgrund der anstehenden Landtagswahlen gegen Ende August oder Anfang September aktiv werden. Man hoffe, an die durch die Wahlen erhöhte politische Sensibilität andocken zu können.
Parlamentarische Strategie
Für die Strategie zu einer erfolgreichen Kurskorrektur sei der Zeitplan des Gesetzesvorhabens von zentraler Bedeutung: Für den 17. Juli ist die Kabinettsabstimmung geplant, in den Bundestag könnte der Entwurf theoretisch in der zweiten Septemberwoche kommen, was aber unwahrscheinlich sei. Denn erst steht noch ein erster Durchgang im Bundesrat an. Dessen erste Plenumssitzung nach der Sommerpause wird am 27. September stattfinden. Damit sei die erste Lesung im Bundestag frühestens Anfang Oktober zu erwarten.
Dass der Bundesrat sich auf der Seite der Apothekerschaft positionieren wird, gilt als sicher. Doch da das Gesetz ist nicht zustimmungspflichtig ist, setzt die ABDA in erster Linie darauf, Bundestagsabgeordnete für ihre Argumente zu gewinnen. In der parlamentarischen Debatte sollen die Forderungen der Apothekerschaft Einzug in das Gesetz finden. Schließlich seien auch einige Abgeordnete der Ampel unzufrieden.
Sofern das funktioniere, seien Widerstand in Form von Protesten und Schließungen sowie Beschimpfungen auf den Bundestag kontraproduktiv. Wenn sich im parlamentarischen Verfahren aber nichts tun sollte, werde die ABDA „alles eskalieren, was zu eskalieren ist“. Denn: „Es ist unsere Existenz, die hier auf dem Spiel steht“, so Overwiening.
Mehr denn je müsse jetzt Geschlossenheit beherzigt werden, betonte die ABDA-Präsidentin. Es habe überhaupt keinen Sinn, gegeneinander zu agieren und sich gegenseitig zu beschimpfen.
Breite Unterstützung
Für ihren Widerstand verweist die ABDA auf zahlreiche Unterstützer: Kassenärztliche Bundesvereinigung, Hausärzteverband, Bundesärztekammer, aber auch der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie und Pharma Deutschland sowie die Vertreter*innen der Länder unterstützten die Ablehnung der Apotheke ohne Approbierte. Sie verweisen auf die Arbeitsgruppe der Länder für Arzneimittel-, Apotheken-, Transfusions- und Betäubungsmittelwesen (AATB), die diese Pläne ebenfalls kategorisch ablehne, so Overwiening.
Gegen Populismus
Sie ergänzte: Persönliche Beschimpfungen und Polemik nützten eher der Zielperson – dadurch würden „Märtyrer“ geschaffen, so Overwiening. Doch gerade die SPD müsse man „mitnehmen“, obwohl es mit Lauterbach ein „Marathon“ sei. Man dürfe den Populisten – sie meint auch Teile innerhalb der Apothekerschaft – „nicht auf den Leim gehen“.
6 Kommentare
@ Tobias Karst - Facebook livetalk
von Elisabeth Thesing-Bleck am 03.07.2024 um 8:34 Uhr
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Facebook Livetalk
von Dr. Frank Stieneker am 03.07.2024 um 8:19 Uhr
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.
von Anita Peter am 03.07.2024 um 5:57 Uhr
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Facebook-Livetalk
von Elisabeth Thesing-Bleck am 02.07.2024 um 22:02 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 2 Antworten
AW: Facebook-Livetalk
von Tobias Kast am 03.07.2024 um 7:08 Uhr
AW: Facebook-Livetalk
von DAZ-Redaktion am 03.07.2024 um 8:46 Uhr
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