Olivér Várhelyi als neuer EU-Kommissar für Gesundheit nominiert

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den parteilosen Ungar Olivér Várhelyi als Kommissar für das Ressort Gesundheit und Tierschutz nominiert. Nach einem Bericht des „Tagesspiegel Background“ vom heutigen Mittwoch stieß die Nominierung auf Kritik aus den Fraktionen der konservativen EVP sowie seitens der europäischen Sozialdemokraten. 

Dem möglichen Nachfolger von Stella Kyriakides haftet nicht nur der Makel an, „dass er von Viktor Orbán vorgeschlagen wurde“, wie der EVP-Gesundheitsexperte Peter Liese verdeutlichte. Er habe sich zudem in seiner vorherigen Funktion als Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik viele Fehler geleistet, so Liese. 

Unter anderem hatte er EU-Parlamentsabgeordnete öffentlich als „Idioten“ bezeichnet. Nicht zuletzt dieser Umstand könnte die Bestätigung seiner Nominierung durch das Parlament erschweren. Liese kann sich „kaum vorstellen, dass er die Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit überstehen wird“.

Auch die Neuabsteckung des Ressorts mag einige irritiert haben. Statt dem bisherigen Aufgabenbereich für „Gesundheit und Lebensmittelsicherheit“ soll der künftige Kommissar nun den Bereich „Gesundheit und Tierschutz“ leiten. Auch hieraus könnte man eine Degradierung des Themas herauslesen. Von der Leyen begründet die Neuausrichtung des Ressorts mit dem One-Health-Ansatz.

Zudem sieht von der Leyens Fahrplan die Schaffung von Programmen „zur Stärkung der kardiovaskulären und mentalen Gesundheit sowie zur Bekämpfung degenerativer und von Autismuserkrankungen“ vor, ebenso wie den Kampf gegen antimikrobielle Resistenzen. Der Europäische Gesundheitsdatenraum soll „vollendet“ werden. Für die ersten 100 Arbeitstage der neuen Kommission ist zudem die Erstellung eines Aktionsplans für Cybersicherheit in Kliniken und bei Gesundheitsdienstleistern vorgesehen. Auch eine Überarbeitung der Medical-Device-Richtlinie für Medizinprodukte steht auf dem Plan.

Im Rahmen des neu abgesteckten Ressortbereichs müssen auch Tierschutz-Bestimmungen durch den neuen Gesundheitskommissar angepasst, Lebensmittelverschwendungen minimiert, sowie die Standards der Lebensmittelsicherheit erhöht werden. Auch die Umsetzung eines Rauchverbots im Freien fällt in den neuen Aufgabenbereich.