Apothekenreform – vielleicht im November im Kabinett?

Das Apotheken-Reformgesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steckt weiterhin fest. Mit jeder neuen Kabinettzeitplanung stellt sich die Frage: Schafft das Vorhaben es auf die Tagesordnung des Bundeskabinetts? Diese steht stets unter einem gewissen Vorbehalt („Termine können sich jederzeit verschieben“) – doch ein Teil der Planung wird nochmals ausdrücklich vage gelassen. Die Rede ist dann von Vorhaben, die für eine Sitzung „in Betracht kommen“.

Laut der neuesten, auf den 4. Oktober 2024 datierten Planung stehen die Zeichen weiter auf Aufschub. Wurden zuvor noch Termine im Oktober „in Betracht“ gezogen – am 16. Oktober steht das nächste Treffen des Bundeskabinetts an –, so gilt dies nunmehr für den 6. oder 13. November.

Möglicherweise kann Lauterbach am kommenden Mittwoch bei seinem digitalen Grußwort zum Deutschen Apothekertag erläutern, wie der Stand der Dinge bei diesem Vorhaben ist. Gibt es überhaupt klärende Gespräche mit dem FDP-geführten Forschungsministerium, das einen Leitungsvorbehalt gegen das Gesetzesvorhaben eingelegt hatte? Schlägt ihm so viel Gegenwind entgegen, dass er es lieber auf Eis legt? Oder genügen dem Minister erst einmal seine anderen Projekte, insbesondere die Krankenhausreform und die anstehende Einführung der elektronischen Patientenakte? Vielleicht erfahren wir nächste Woche mehr.